관습법상 법정지상권의 문제

이진기(Jinki LEE) 한국비교사법학회 2011 比較私法 Vol.18 No.3

Das gewohnheitsrechtliche Erbbaurecht wurde eingeführt zum Schutz eines “bereits steheden Gebäudes”, falls entweder ein Grundstück oder ein bereits darauf stehendes Gebäude voneinander getrennt wegen eines unerwarteten und nicht gesetzliche geregelten Grundes wie Kauf, Schenkung, Teilung oder Zwangsvollstreckung usw. verfügt wird. Das Gebäude braucht nicht, ins Grundbuch eingetragen zu sein. Dieses Recht beruht darauf, daß das Gebäude im KBGB neben dem Grundstück auch ein eintragungsfähiges und selbständiges Rechtsgut bildet. Es kommt deshalb jedesmal zur Frage, wenn entweder das Gebäude oder das Grundstück, getrennt von dem anderen verfügt wird. Ist es einmal entstanden, dann wird es rechtlich genau so wie normales Erbbaurecht behandelt. Aber die wissenschaftlichen Untersuchungen zeigen neuerdings, daß die Existenz einer solchen Gewohnheit nie bewiesen werden kann: Es sei in der Tat nur ein Produkt der Rechtsschöpfungstätigkeit des Rechtsentscheidung. Die Nachteile, d.h. Verschwächung des Grundstückseigentums und Verlust seiner Nutzungsmöglichkeit, die sich der Grundstückseigentümer hinzunehmen hat, sind in den meisten Fällen einseitig und einfach zu weitgehend. Man hat deshalb zu versuchen, diese theoretischen und praktischen Schwierigkeiten durch Einführung anderer Lösung zu überwinden. Dies scheint deshalb möglich zu sein, weil das sog. gewohnheitsrechtliche Erbbaurecht ein Ergebnis der rechtlichen Fiktion ist: erforderlich ist nur, daß das Gericht auf seine bisherige Vorstellung verzichtet und ein neues Rechtsinstitut entwickelt. Denkbar ist vor allem die Einführung der Institut der Gebäudedienstbarkeit (servitus praediorum urbanorum): Ein bestimmtes Grundstück bedient ein “bereits stehendes Gebäude”. Nicht zu leugnen ist, daß §291 KBGB nur die Grunddienstbarkeit kennt. Man kann zwar behaupten, es sei sehr fremd, in einem Rechtssystem, in dem das Grundstück sowie das Gebäude gleich als Immobilien konzipiert ist, allein die Grunddienstbarkeit gesetzgeberisch zu regeln und eine Analogieanwendung des §291 KBGB auf das Gebäude sei zu emfehlen. Der Wandel kann nicht so mühsam sein, wie es im ersten Augenblick erscheint, denn das gewohnheitsrechtliche Erbbaurecht ist nicht gewohnheitsrechtlich sondern gerade die reine Folge der Rechtsprechung und steht daher für die Abschaffung durch die richterliche Tätigkeit nicht im Wege.

로마의 토지소유권의 정착과 측량

이진기(LEE Jinki) 국민대학교 법학연구소 2021 법학논총 Vol.34 No.2

소유권은 소유자가 법률의 범위 내에서 소유물을 그의 자유의사로 사용·수익·처분할 수 있는 완전한 私權, 즉 물권이다. 소유권의 자유는 무엇보다 國家로부터의 자유와 他人의 간섭으로부터의 자유를 본질적 요소로 하며, 이는 所有權의 發達史와 일치한다: 소유권의 발달은 국가소유에서 개인소유의 분화·독립과 분할소유권에서 완전한 소유권으로의 성장으로 요약된다. 부동산은 가장 중요하고 기본이 되는 소유권의 객체이다. 토지소유권이 없는 근대화는 상상할 수 없으며, 측량에 의한 지적조사가 그 시작이다. 고대의 문명국가가 고유한 측량과 지적제도를 갖춘 사실을 부정하기 어렵다. 하지만 현행법률의 측량과 지적은 로마법의 산물이고, 토지경계를 확정하고 그에 관한 법률분쟁의 해결을 위한 구제수단이 토지경계확인소송(actio finium regundorum)이다. 현행법률은 로마법의 토지경계확인소송을 당사자, 절차와 법률효과가 거의 변함이 없이 계승한 후계자이다. 이러한 사실은 법제사의 의미와 이성에 터잡은 법학의 일반성과 보편성을 증명하는 결정적인 증거이다.

민법 개정&판례를 통한 사법(私法) 형성 : 제사주재자의 결정과 제사용재산 -대법원 2008.11.20. 선고 2007다27670 전원합의체 판결 상고이유 1의 평석-

이진기 ( Dr Jinki Lee ) 고려대학교 법학연구원 2010 고려법학 Vol.0 No.56

The Supreme Court Decision 2008.11.20, 2007DA27670 [1] is presumably the longest decision on civil affair for the determination of the head of family memorial service which is regulated in article 1008-3 Civil Code. In this decision the Supreme Court states: "The goods which are dedicated to the family memorial service build a special property and should be exempted from the burden of inheritance. The determination of the head of family memorial service follows primarily [1] the agreement of the co-heirs, and alternatively [2] if the complement does not occur, then in order of eldest son, eldest grandson, another son, and finally the eldest daughter, so far as a important hindrance, such like that the head cannot hold a memorial service because of sickness, does not exist." A number of justices of the Supreme Court criticise [2] for anachronistic and anti-constitutional. They argue either the principle of majority voices should be applied or newly introduced custom and customary which reflect the development and the value of the time be adopted as a valuation basis. They hat to answer the question whether the principle of majority voices is a moderate methode or a new custom is in the mean time really introduced and still exists. In addition to it the opposing opinion does not afford a concrete solution to the problem and therefore deserves to be blamed. Anyway it does not even seem to reach an another conclusion. The justices coincide, however. that in case of absence of agreement of co-heirs the active intervention of the court is inevitable. The family memorial service is a preconstitutional and historical social institution. Our focus lies to keep this traditional institution. And an effort to evaluate the worth of family memorial service from the point of rationality and equality is not succeeded and cannot be succeed. Continuity and probablity are the most decisive element to determine a head. Finally, the article 1008-3 Civil Code no longer reflects morals and development of the times, thus should be abolished or revised to meet the needs of the times effectively.

민법에서 물건의 보관의무를 논함

이진기(Lee, Jinki) 한국비교사법학회 2021 비교사법 Vol.28 No.1

민법 §374는 특정물인도채무자의 선관의무를 담은 법률규정이다. 그러나 §374는 특정물인도채권에 일반화되기에 부족하다. 민법에서 특정물인도[반환]채무에 관하여 선관의무의 예외가 적용되거나 심지어 이를 갈음하는 원상회복의무도 드물지 않다. 이는 §374의 적용범위가, 지금까지의 평가와 달리, 대단히 좁고 실제로는 거의 쓸 수 없는 규정임을 말한다. 이와 더불어 §374을 끌어들여 §462를 해석하던 종래의 견해를 수정하여야 한다. 왜냐하면 특정물인도채무라고 하여도 이행기에 이르기까지 선관의무가 일관되게 관철될 수 없기 때문이다. 이로써 §374와 §462의 결정적인 연결고리가 끊어진다. 이들이 선관의무를 다시 돌아보게 하는 계기이다. 다음으로 물권의 영역에서 유치권은 이행기의 경과를 성립요건으로 한다. 이 때문에 유치권의 피담보채권과 유치물반환의무의 견련관계를 고려할 때, 채권자지체와 비슷한 이익상황을 맞이한다. 그러므로 유치권자에게 선관의무를 지우는 §324는 수령지체의 경우 채무자의 책임을 경감하는 §401과 비교하여 현저히 균형을 잃은 조치이다. 이와 아울러 일종의 법정질권으로서 유치권의 위치를 중시하여 질권을 재규정하고 이를 유치권에 준용하는 입법의 전환을 제안한다. 앞으로 특정물보관의무에 관한 많은 연구를 기대한다. §374 regelt die im Verkehr erforderliche Sorgfalt des Stückschulders. Trotz dieser Vorschrift erscheint Form und Grad der Aufbewahrungspflicht je nach dem konkreten Rechtsverhältnis voneinander verschieden. Daraus ergibt sich, dass §374 nicht im allgemeinen angewendet werden kann und darf, d.h. er hat in der Tat keinen Sinn mehr. Ausserdem sollte die im Verkehr erforderliche Sorgfalt im Falle der Zurückbehaltungs- bzw. Retentionsrecht auch wieder in Rücksicht gezogen und neu reflektiert werden. Das Retentionsrecht kommt zustande, erst wenn der Schuldner im Verzug eingetreten ist. Die Interessenlage des Gläubiger ist ähnlich wie des Schuldners im Falles des Annahmeverzugs, denn diese hat gleichzeitig die Stellung eines Schuldners. Das führt uns zu dem Ergebnisse, dass die Auslegung und Anwendung des §374 auch verengt werden soll und die Schwierigkeiten um diese Rechtsproblematik gesetzgeberisch durch die Änderung beseitigt werden muss.

권리의 하자담보책임 다시 읽기

이진기(Jinki LEE) 한국민사법학회 2023 民事法學 Vol.104 No.-

매매는 재산권과 대금을 교환하는 유상계약이다. 민법입법자는 매매를 기본계약으로 하고, '매매의 절'의 규정을 유상계약에 준용한다(제 567조). 매도인은 매수인에게 통상 기대할 수 있는 법적 보호를 보장할 의무를 지고 매매의 효력에 관한 제 568조 1 항은 재산권이전의 무를 매도인의 의무로 법정한다. 현행민법은 채무불이행책임과 하자담보책임의 관계를 분명히 하지 않고, 제570조부터 제579조도 권리의 하자에 관하여 책임요건과 효과를 분명히 하지 않고 체계없이 불완전하고 모호하게 규정할 뿐이다. 법제사적으로 권리의 하자담보책임은 보통법의 재산권이전의무와 로마법의 점유제공[인도]의무의 이원적 구조를 담은 제도로 여겨지며, 법률규정은 이를 확인한다. 그런데 지금까지 법문이 아니라 입법론 또는 있어야 할 모습을 기준으로 권리하자규정에 접근한 경향이 현저하다. 법률의 해석은 ‘있어야 할 법’ 또는 ‘앞으로 있을 법’이 아니라 ‘있는 법’을 대상으로 한다. 이 연구는 현행민법의 규정을 하나하나 꼼꼼히 살피고 그들 사이의 관계와 한계를 명확하게 하여 개별규정의 의미·내용을 확정함을 목적으로 한다. Durch den Kauf wird der Verkäufer eines Rechts, idR einer Sache, verpflichtet, dem Käufer das zu übergeben und das volle Recht zu verschaffen. Ist dis Sache im Recht mangelhaft, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Darüberhinaus kann er auch den Schadensersatz verlangen. Es scheint, dass der Gesetzgeber vermutlich von dem Vertrauensinteresse ausgeganen sind, obwohl sie von dem Gesetzeswortlaut her nicht völlig klar machten. Es ist vor allem deswegen, denn KBGB eine konkrete Scheidung zwischen Haftung für Rechtsmangel und für Nichterfüllung. Solange wir an dieser Konstellation festhalten, kann es keinen anderen Weg geben, als den Begriff des Schadens im Rahmen der Haftung für Rechtsmangel im Sinne des Vertrauensinteresses zu verstehen. Außerdem einige Vorschriften der Mangelhaftung mal so steinzeitlich und mal so überflüssig, dass sie nicht mehr dem Gesetzessystem passen. Diese Problematik kann dann bestätigt werden, erst wenn die Nachprüfung einzelner Vorschrift sorgfältig und schrittweise Untersuchung durchgeführt wird. Bis dahin darf die Diskussion über die Gesetzesänderung verschoben werden. Allenfalls ist der Gesetestext der Grundstein, und man hat den grössten Wert drauf zu legen.

기본개념의 가치와 계약의 종류에 관한 약간의 제언: -우리가 잊은 법률조항, 특히 민법 제568조 제2항을 중심으로

이진기(LEE, Jinki) 성균관대학교 법학연구소 2020 성균관법학 Vol.32 No.4

계약은 수인의 법률관계가 확정되는 합치된 의사표시에 대한 그들의 합의, 즉 법률행위에 의한 법률관계의 규율이다. 계약은 자유시장경제질서를 위한 초석이다. 계약의 자유는 그의 체결을 의욕하는 사람은 자유의사 또는 사적자치에 맡겨지며, 계약으로 성립한 채권관계는 그 내용에 따라 각 당사자에게 상대방 당사자의 권리, 법익과 이익을 참작하여 의무를 지운다. 사적자치가 지배하는 계약법에서 계약의 종류는 일정한 이론기준에 맞추어 다양한 계약을 유형화·정형화함으로써 계약의 규율과 적용을 쉽고 편리하게 하기 위한 도구이다. 현행민법은 서구입법례와 달리 유상·무상계약과 함께 쌍무·편무계약을 개념으로 채용하면서도 그를 정의하는 법률규정을 알지 못한다. 그러나 현행민법상 쌍무·편무계약과 유상·무상계약은 내용과 효과에서 일치하며, 이들의 혼용은 과잉이다. 이들을 쌍무·편무계약의 쪽으로 일원화할 때에는 복잡한 의무구조에 관한 서술과 더불어 불완전 쌍무계약의 관념을 도입하여야 하는 소모적이고 번거로운 과정을 피할 수 없으므로 유상·무상계약으로 통일하는 방안이 요청된다. 이와 함께 이글에서는 민법학의 외곽에 소외된 일부 계약제도와 용어를 재조명하여 시론적 개선방향을 제시한다. 현행민법은 ‘우리 손으로 만든 우리 민법을 가져야 한다’는 구호 아래 일천하고 얕은 민법학을 딛고 맨손으로 일군 자랑스럽고 훌륭한 근대민법전이다. 어느 누구도 민법제정자의 열성과 굳은 의지를 의심하지 않는다. 그렇지만 현행 민법전의 체계와 내용에 모자라는 부분이 많은 것도 사실이다. 그러나 과연 우리의 민법학이 개정을 논의할 정도로 무르익었는지는 의문이다. 이는 개정의 필요와 구별되어야 하며, 전진을 위한 민법학의 꾸준한 노력이 뒷받침되어야 한다. Die Gesetzgeber des Koreanischen BGB haben bei der Gesetzgebung zwei untereinander leicht verwechselbaren Terminologien eingeführt, nämlich gegenseitige und entgeltliche Verträge. Aber sie häufen sich und die erstere kann doch durch die letztere ersetzt werden, und so auch umgekehrt: sie sind hinsichtlich der Entstehung und der Rechtsfolgen voneinander nicht fast nicht zu unterscheiden und unter einander auszuschliessen. Daraus ergibt sich, die beiden zu vereinheitlichen, zwar in die Richtung der entgeltlichen Verträge. Das ist vielleicht die einfachste, effektive und widerspruchslose Lösung für die Zukunft. Dazu kommt, dass die Richtigkeit einiger Legaldefinitionen bzw. der Sprachweise im KGBG, die immer noch für selbstverständlich gelten, auch zu bezweifeln ist. Vor allem darf die Leistung Zug um Zug im Bezug auf Gewährleistung nicht aufrecht genehmigt werden, da in diesem Fall keine Gegenleistung zu bestimmen ist. Obwohl es noch spät ist, kann es jedoch nicht zu spät sein, solche Terminologien sorgfältig zu überpfüfen und neu einzuordnen. Diese Arbeit ist das Soll für die Zivilrechtswissenschaft.

事實婚制度에 대한 批判的 接近

이진기(Jinki LEE) 한국가족법학회 2010 가족법연구 Vol.24 No.3

The definition of de facto marriage means a partnership between a woman and a man willing to marry but is not yet officially accepted in Family Registration Book. Thus it is regarded as a quasi marriage. But legally it cannot be considered as a marriage with legal effects including the right to inheritance. Even though Supreme Court tends to give legal protection to de facto marriage, its importance can be actually certified only with relation to the matrimonial case, notwithstanding affecting personal status. This fact shows that in realty the theory of de facto marriage contributes very little to the difficulties around the matters of various forms of partnerships in society. In addition to it the intention of a partner who will not apply for the registration of marriage should be respected. That is the request of private autonomy and the Art. 36 Constitution. With the changing time many different types of partnerships emerge and make the role of de facto marriage narrower, it is strongly recommended to build a unified legal concept with which we can regulate and solve legal problems rising from new legal phenomena. The best solution is naturally the way of legistration.

이성분 나노에멀젼의 계면활성제 및 오일액적 농도가 기포흡수 성능촉진에 미치는 영향

김영진(Young-Jin Kim),이진기(Jinki Lee),정정열(Jung-Yeul Jung),강용태(Yong-Tae Kang) 대한설비공학회 2010 대한설비공학회 학술발표대회논문집 Vol.2010 No.6

The objectives of this paper are to study the absorption characteristics of NH3 bubbles in a binary nanoemulsion and to quantify the effect of concentrations of oil-droplet and surfactants on the bubble absorption performance. C₁₂E₄ and Tween20 are used as the surfactants and n-decane oil is added into NH₃/H₂O solution to make the binary nanoemulsion. The initial concentration of NH₃/H₂O solution. The concentrations of oil and the ratio of the surfactant are considered as the key parameters. Concentration of NH₃/H₂O(NH₃ weight%) ranges 0, 8 and 14.3 wt%. The concentration of oil ranges 0.1, 0.5, 1.0 and 2.0 vol. % and the ratios of oil and surfactant are 4:1 and 8:1. The absorption rates are calculated by measuring the inlet and outlet mass flow rates for a given time period. The droplet sizes in the binary nanoemulsion are measured by the particle size analyzer (ELS-Z, OTSUKA ELECTRONICS). It is found that the effective absorption ratio for 2.0 vol% oil and 14.3 wt% NH₃/H₂O becomes 17% higher than that for the base fluid.

알루미늄 소재의 표면처리에 따른 과산화수소 반응성 비교 시험

이영선(Young-Sun Lee),류호빈(Hobin Ryu),이진기(Jinki Lee),윤호성(Hosung Yoon),오상관(Sanggwan Oh),강신재(Shinjae Kang) 한국추진공학회 2019 한국추진공학회 학술대회논문집 Vol.2019 No.5

한국군의 군사우주전략: 우주영역인식을 넘어 분산전으로

손한별(Sohn, Hanbyeol),이진기(Lee, Jinki) 한국전략문제연구소 2022 전략연구 Vol.29 No.3

한국의 우주개발은 초보적인 수준에 머물러 있고, 우주력 역시 미약하다. 후발주자로서 국가안보를 위한 우주력을 키워나가기 위해서는 분명한 방향성과 우선순위를 제공하는 국가우주전략이 필요하며, 이를 군사력으로 뒷받침하기 위한 군사우주전략의 수립이 요구된다. 한국군의 우주역량을 고려할 때, 한국의 군사우주전략 목표는 단계화하여 추진해야 한다. 이에 맞추어 우주군사작전개념과 요구능력을 체계적으로 관리할 필요가 있다. 첫 번째는 우주영역인식의 단계로 우주환경과 피아에 대한 정보능력에 기반한 감시정찰이 핵심 개념이다. 두 번째는 분산전의 단계로 분산배비 및 거부능력에 기반한 우주방어에 중점을 둔다. 세 번째는 비대칭전의 단계로 제한된 공격능력을 갖추어 적대세력에 대한 국지적, 일시적 우세를 달성한다. 본 연구는 이 같은 목표 달성을 위해, 총체적 국가 우주력의 일부로서의 국방우주력의 개발, 미래 합동군사전략과 연계, 전담 조직 및 제도 마련, 다각적인 국제협력 및 민군협력체계 구축, 전문인력의 확보 등 5가지의 전략과제를 제시하였다. Korea’s space development remains at a rudimentary level, and its space power is also weak. In order to develop space power for national security as a latecomer, a national space strategy that provides clear directions and priorities is needed, and a military space strategy is required to support it with military power. Considering the Korean military’s space capabilities, Korea’s military space strategy goals should be phased out. Accordingly, it is necessary to systematically manage the concept of space military operation and required capabilities. The first is the stage of space area recognition, and surveillance reconnaissance based on the space environment and information capabilities of enemies and allies is a key concept. The second is the pre-dispersion stage, and the emphasis is on space defense based on distributed stationing and denial capabilities. The third is the stage of asymmetric warfare, and it achieves a local and temporary advantage over hostile forces with limited attack capabilities. To achieve this goal, this study presents five strategic tasks: developing defense space capabilities as part of the overall national space force, linking with future joint military strategies, preparing exclusive organizations and systems, establishing multilateral international and civil-military cooperation systems, and securing professional manpower.