최신판례분석 : 배임수증재죄에서 부정한 청탁 - 대법원 2015. 7. 23. 선고 2015도3080 판결 -

김성룡1 ( Kim Sung-ryong ) 법조협회 2017 法曹 Vol.66 No.1

배임수증재죄는 21세기에 접어들면서 해석론적 관심의 대상이 되고 있다. 50여년에 걸쳐 대법원이 제시한 결의론적 판단척도들도 적지 않다. 이를 유형화하여 사례해결에 기준으로 삼고 예측가능성을 높이고자 하는 시도도 이어지고 있다. 하지만 적지 않은 사례들에서 `결론에는 동의하겠으나 왜 그런 결론에 도달했는지 이유를 알 수 없다`는 아쉬움은 줄어들지 않고 있다. 대상판결의 결론도, 법원이 확정한 사실을 전제하면, 누구도 이의를 제기할 수 없을 것으로 보인다. 하지만 왜 부정한 청탁인지에 대한 선명한 기준을 찾기 어렵다. 그 이유를 찾아보기 위해 독일 형법 제299조의 `거래에서 (배임)수재죄와 증재죄`의 부정한 혜택과 불법합의에 관한 해석론의 핵심 내용을 검토해보고 이를 대상사안에 적용해 보았다. 대법원의 판결선례에서 제시된 기준은 물론 해석론의 유형론이나 지도원리에서도 특혜를 부탁하기만 하면 부당한 청탁이 되는 것인지, 다수가 경쟁하는 상황이라면 어느 일방이 자신에게 유리한 지위를 인정해달라고 부탁한다면 이유여하를 불문하고 그 부탁은 부정한 청탁이 되는 것인지, 공여된 재물의 액수가 청탁의 부정성을 결정하는 것이 아니라 단지 배임수재죄의 기ㆍ미수를 결정하는 기준일 뿐인지 등에 충실한 논증이나 선명한 판단기준은 찾을 수 없다. 파시스트적인 발상이라는 비난을 받아온 배임수증재죄를 낙인에서 자유롭게 할 입법론적 대안의 마련은 물론, 그에 앞서 기존 척도들의 기능부전에 대해서 깊이 있는 비교법적 연구가 필요해 보인다. Bestechlichkeit und Bestechung im privaten Sektor sind strafbar in Korea, sogar ohne besondere Einschrankung im Bezug auf Betrieb. So lautet die Vorschrift : “(1) A person who, administering another`s business, receives property or obtains pecuniary advantage from a third party or aids and abets a third person to receive property or obtain pecuniary advantage, in response to an illegal solicitation concerning his/her duty, shall be punished by imprisonment for not more than five years or by a fine not exceeding ten million won{§ 375 KorStGB(Receiving or Giving Bribe by Breach of Trust)}. In Rechtsprechungen und Lehrmeinungen handelt es sich vor allem um die Festlegung oder Bestatigung der illegalen oder unlauteren Bitte oder Bevorzugung in der Sache. Aber die Urteilskriterien, die von Rechtsprechung und Lehren vorgeschlagen worden sind, scheinen noch keine sachgemaße Rolle zu spielen. Deshalb hat dieser Aufsatz unternommen, die wesentlichen Maßstabe fur die unlautere Bevorzugung und Unrechtsvereinbarung im § 299 StGB vorzustellen und deren Andeutung fur § 357 KorStGB zu kristallisieren.

디지탈 혈관 조영장치의 화질 개선에 관한 연구

김성룡,남문현,정환,연경모,Kim, Sung-Ryong,Nam, Mun-Hyon,Chung, Hwan,Yeon, Kyung-Mo 대한의용생체공학회 1987 의공학회지 Vol.8 No.2

Digital Subtraction Angiography(DSA) technique has been widely used to detect vascular diseases and hemodynamic parameters noninvasively. However, there factors in fluencing the resultant DSA image quality. In this paper, several important factors are suggested to improve the DSA image quality based on mathematicical analysis. Experimental DSA images for different filters are shown and also dicussed the difference between original and processed image qualities.

독일 형법상 정보제공범인(공범증인)에 대한 형벌감면규정의 검토

김성룡(Sung-Ryong Kim) 한국형사정책학회 2009 刑事政策 Vol.21 No.2

Die Staatsanwaltshaft in Korea hat am Beginn dieses Jahres ihre Vorhaben wie folgt klar gemacht, vor allem die Kronzeugenregelung und die Vorschrift fur die strafrechtliche Absprache in koreanisches Strafprozeßrecht einzufuhren In Deutschland wurde der Entwurf der Bundesregierung fur ein „Gesetz zur Anderung des Strafgesetzbuches- Strafzumessung bei Ahfklarungs- und Praventionshilfe‟ (BT-Drs 16/6268) am 27.5.2009 in zweiter und dritter Lesung durch den Deutschen Bundestag beraten und mit dem Stimmen der Koalititonsfraktion von CDU/CSU und SPD ohne Anderung angenommen Das Gesetz wurde am 1.9.2009 in Kraft getreten In dieser Arbeit wird es unternommen, die Hintergrunde und Inhalte der geltenden Kronzeugenregelungen zusammenfassend vorzustellen und ihre Andeutung fur diesbezugliche Diskussionen in Korea Herauszufinden

부진정부작위범의 한국적 해석으로서 단일정범개념

김성룡 ( Kim Sung Ryong ) 한국비교형사법학회 2003 비교형사법연구 Vol.5 No.1

Die sog. eigene Auslegung des koreanischen Strafgesetzes(im folgenden,,StBG ) belebt sich in den heutigen wissenschaftichen Diskussionen. Was das sein sollte, ko¨nnte man nicht leicht zu beantworten. In diesem Trend versucht der Autor in diesem Aufsatz ansatzweise zu begru¨nden, dass die Einheitsta¨terschaft beim Unterlassen nur die einzige Auslegungsmo glichkeit im hinblick auf die Systematik des koreanischen Strafgesetzbuchs ist. Nach der oben geschilderten kritischen Untersuchung ergeben sich die Ergebnisse: Der Inhalt und das systematische Gefu¨ge von §§ 8, 9 Abs. 2, 13, 25ff und Tatbesta¨nden im BT des deutschen StGB(im folgenden dStBG ) sind recht unterschiedlich. Keine Vorschriften wie §§ 8, 9 Abs. 2, dStBG bein haltet das StGB. Das sieht also keine Abgrenzung von Ta terschaft und Teilnahme beim Unterlassen vor. Die Entsprechungsklausel hat der koreani sche Gesetzgeber in §18 StGB nicht eingefu¨gt. Die Milderungsmo¨glichkeit der strafe des Unterlassungsta¨ters kennt das StGB nicht. Nur im Rahmen der Strafzumessung kann die Gleichwertigkeit oder Entsprechung von Tun und Unterlassen beru cksichtigt werden. Im Sinne des §18 StGB ist de lege lata nur Ta terschaft des Garanten mo¨glich. Dogmatisch gesehen unabha¨ngig davon, ob es auf das StGB oder das dStGB ankommt ist die Beihilfe durch Unterlassen fu¨r den aktiv handeln den Ta¨ter nicht mo¨glich, weil die Unterlassungsta terschaft des Garanten unabha ngig davon festgestellt werden soll, ob daneben ein aktiv handelnder Ta¨ter vorliegt. Die Beteiligung des Garanten durch Unterlassen an dem aktiven Tun ist begrifflich falsch. Dass das Unterlassen des Garenten der Erfolgsabwendungspflicht im Ergebnis auch die Begehung des aktiven Ta ters gefo rdert hat, ist fu r Begru ndung und Feststellung dessen Ta ter schaft sinnlos. Die Beurteilung des Unterlassungsdelikts des Garenten, also als Ta ter oder Teilnehmer, ist ganz und gar nicht damit zusmmenha ngt, ob ein Unterlassender mit einem positiv Handelnden zusammentrifft. Die Mo¨glichkeit und die Notwendigkeit der Beihilfe, insb in eingenha¨ngien Delikten, ho¨chstperso nlichen Pflichtdelikten und qualifizierten Herrschafts delikten(z. B. Zueignungsdelikten), ist in vieler Hinsicht nicht zu u¨erzeugen.

의무범과 정범표지, 부작위범의 공동정범 표지로서 기능적 범행지배?

김성룡(Kim Sung Ryong) 대검찰청 2016 형사법의 신동향 Vol.0 No.52

이 글은 세월호 사건에 대한 대법원의 판시사항 중 부진정부작위범의 정범･공동정범 표지에 대한 내용을 세부적으로 검토해 본 것이다. 사실 세월호 판결에서 대법원은 처음으로 부진정부작위범의 공동정범표지를 제시하였고, 의무침해와 범행지배라는 두 가지 표지를 정범표지로 내세웠다. 그 당부를 판단해 보기 위해 아래에서는 우선 세월호 판결과 기존의 관련 판결례에서 대법원의 입장의 이동(異同)을 분명히 하여 어떤 변화가 있었는지를 확인해 보고(Ⅱ), 현재 대법원의 접근방법이 현행법의 해석으로 정당한 근거를 가지고 있는지를 평가해 보기 위해 국내의 해석론과 관련 독일 논의(특히 의무범･부진정부작위범과 정범표지)를 정리한 후(Ⅲ), 현재 국내 해석론과 대법원의 입장에 대한 비판과 함께 필자의 생각을 정리해 보았다(Ⅳ). Der Koreanische Oberste Gerichtshof stellt zum ersten Mal die (Mit-)Tätermerkmale beim unechten Unterlassungsdelikt in einem traurigen Fall sog. Se-Wol-Ho fest, leider in dem die über vierhundert Personen wegen der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der mehreren Garanten im untergegangenen Schiff ertrunken waren. Um die (Mit-)Täterschaft auch beim unechten Unterlassungsdelikt zu begründen, er verlangt wesentlich zwei Elemente, also Pflichtverletzung und (funktionelle Tat-)Herrschaft. Der Autor hat einige Probleme herangegangen, z. B. ob die Meinung des Koreanischen Obersten Gerichtshofes im Bezug auf die Tätermerkmale beim unechten Unterlassungsdelikt einen gesetzlichen Grund hat, ob seine Ansicht bezüglich der Tätersmerkmale der (echten und unechten) Unterlassungsdelikte in der Tat konsequent ist, wie man Pflichtdelikt von Sonderdelikt oder Herrschaftsdelikt in der koreanischen Gesetzeslage unterscheidet usw. Im Ergebnis hat der Autor zu folgendem Schluss gelangen: die unechten Unterlassungsdelikte sind Pflichtdelikte. Ihre Tätermerkmale is (eine Garantenstellung und) eine Pflichtverletzung. Der Mittäter und seine Struktur beim Tun sind von den beim Unterlassungsdelikt zu unterscheiden. Insbesondere soll man die Pflichtdelikt vom Sonderdelikt im geläufigen Gesetzeslage in Korea unterscheiden.

절도죄의 재물과 제3자 영득에 관한 해석론의 문제점

김성룡 ( Sung Ryong Kim ) 한국비교형사법학회 2010 비교형사법연구 Vol.12 No.1

Die Diskussion uber das Rechtsgut, das Handlungsobjekt und die Moglichkeit der sog. Drittzueignung im Sinn des § 329 korStGB scheint m. E. noch nicht befriedigend gefuhrt, geschweige denn fur die eigentumliche Auslegung des koreanischen Gesetzes. Hinterfragen soll man die ubereinstimmende Auslegungsergebnisse im Bezug auf das Handlungsobjekt, die Moglichkeit der Drittzueignung im korStGB eingehender, um die sog. eigentliche Ausleung des korStGB in der Tat umzusetzen. Das Bestimmtheitsgebot -lex certa- in Gesetzgebung und das Analogieveobot in Auslegung und Anwendung des Straftatsbestandes werden insoweit nicht beachtet, als die h. M und die Rechtsprechung das Diebstahlsobjekt als eine bewegliche Sache annimmt und die Drittzueignung als Sich-Zueignung auf die normative Bewertung umdeuten. Der vorliegende Beitrag wendet sich gegen die herkommliche Auslegung und Rechtsprechung und pladiert fur eine auf die Gesetzeslage des korStGB gerichtete Auslegung uber das Handlungsobjekt und die Moglichkeit der Drittzueignung. Damit eine solche Auslegung sinnvoll gemacht werden kann, hat er die Gesetzeslage und die wichtige Lehremeinung und Rechtsprechung nicht nur in Korea, sondern auch in Japan und Deutschand rechtsvergleichend, zusammenfassend vorgestellt und einige Bemerkung daruber gemacht.

공동정범의 주관적 구성요건과 소위 “오상공동정범”

김성룡 ( Sung Ryong Kim ) 건국대학교 법학연구소 2014 一鑑法學 Vol.0 No.29

The so-called apparent complicity is not yet explained satisfactorily. The mens rea of theaccomplice is also not investigated completely. In this paper an attempt is made to substantiatethe subjective characteristics of the accomplice and show the basis of the attribution of theaccomplice. The knowledge of the common crime plan and the intent to realize that planis a necessary subjective element for the attribution as an accomplice. And the individualdecision to participate in that crime plan is also indispensible. It is also necessary that anyaccomplice should know and want to do each action that is given to him. For the attributionas an accomplice, it should be proved that each accomplice acted according to that commoncrime plan. As to a single criminal, congruence between objective and subjective elementsis the requirement of accountability for complicity. In this paper, several decisions of theKorean und German Supreme Court are examined in this aspect. As a result, it is to emphasizewe have to analyze in more detail what the subjective element of complicity in comparisonto the individual main offender. Thus we can explain all seemingly problematic cases properly.

현행 형법의 해석론으로서 결과적 가중범의 유형과 죄수에 관한 판례,학설의 비판적 검토

김성룡 ( Sung Ryong Kim ) 한국비교형사법학회 2007 비교형사법연구 Vol.9 No.1

태국의 투자환경과 외국인 투자법제에 관한 고찰

김성룡(Sung-Ryong Kim) 한국국제상학회 2021 國際商學 Vol.36 No.4

본 연구는 아세안 국가 중 경제성장이 가장 높은 국가 가운데 하나인 태국의 투자환경 및 투자법제에 대해 분석하고 있다. 본 연구를 위해 핵심 외국인 투자 법규인 외국인사업법, 투자진흥법, 산업단지공사법을 중심으로 조항별 주요내용을 살펴보고 실무적 유의사항을 제시하고 있다. 외국인사업법은 외국 기업의 태국 내 진출 시 제한 분야를 두고 있으며, 세부적으로 3가지 항목으로 나누어 외국인투자 진출에 업종별 제한을 두고 있다. 다음으로 투자진흥법은 투자진흥 목적으로 외국인들의 활동을 장려하지만 해당 법에 따라 구성된 위원회를 통하여 이들에 대한 관리와 활동에 대한 혜택 및 제한 역시 결정할 권한을 가지고 있다. 끝으로 산업단지공사법은 산업단지는 물론 자유구역 설치에 대한 내용을 법으로 두고 수출과 수입 시 해당 지역의 관리 및 통제를 하고 있다. 이를 위해 본 법에 따라 설치된 위원회에서 각종 규제 및 관리에 관한 권한을 행사한다. 본 연구는 이들 법규들을 분석함으로서 외국인투자자들의 태국 진출 어려움을 사전에 제거하고 무역업자들의 혜택을 확대시킬 수 있는 방법에 대해 제시하고자 한다. 본 연구를 계기로 정부는 기업들의 투자 진출 제한 요소들에 대한 장벽을 제거할 수 있도록 정부 간 협상을 추진함으로서 교역 확대를 위한 발판을 마련할 수 있을 것이다. Purpose: The purpose of this study is to make practical precautions and policy proposals through the analysis of Thailand s investment environment and Laws. Research design, data, methodology : This study compares and analyzes the main provisions of foreign investment-related laws and regulations. For analysis, specific provisions of the Foreign Business Act, the Investment Promotion Act and the Industrial Estate Authority Thailand Act are analyzed intensively. And it also analyzes Thailand s investment environment based on objective indicators by Investing Across Borders in World Bank. Results : The Foreign Business Act can analyze the results of limiting factors for each industrial field. Through the Investment Promotion Act, foreign investment-related benefits and restrictions can be analyzed. Finally, through the Industrial Estate Authority Thailand Act, precautions for the establishment of free zones related to imports and entry into the region are analyzed. Conclusions : It is confirmed that the government s negotiations are needed to prevent non-trade barriers under domestic laws and regulations from occurring when foreign companies enter the market.

임상시험·의학적 연구와 관련한 국가·기관 위원회 구성의 문제점 및 시험자·의뢰자에 대한 실효적 형사 처벌 필요성

김성룡 ( Kim Sung-ryong ) 한국비교형사법학회 2018 비교형사법연구 Vol.20 No.3

2018년 7월 4일 식품의약품안전처에 따르면 임상시험 피해로 5년간 82명이 사망했고, 이에 대한 대책으로 오는 10월부터는 시험참여자 모집 시에 시험발생과정 중에 발생할 수 있는 예상 가능한 부작용 정보를 의무적으로 공개하기로 했다고 한다. 임상 기관이 시험 부작용은 축소하고 효과는 부풀리는 등 시험결과를 허위로 보고할 경우 처벌수위를 높이기로 했고, 예를 들어 참여자 정보와 시험과정에서 발생한 이상반응, 시험의약품 관리기록과 계약서 등을 거짓으로 작성하면 임상시험기관 지정 취소 또는 업무정지 명령, 혹은 1년 이하의 징역 또는 1천만 원 이하의 벌금을 과하기로 했다고 한다. 과연 이 정도의 형벌이 위법행위의 성질에 부합하는 균형 있는, 즉 적정한 형벌이 될 수 있을지 심히 의문이 아닐 수 없다. 이런 처벌로 재범을 방지하거나 잠재적 범죄인에게 위하의 기능을 수행할 수 있을지도 의문이다. 한편, 생명윤리법에 의해 설치된 국가생명윤리심의위원회와 임상시험 등을 실시하는 대학병원·의과대학 등 개별기관에 설치된 기관생명윤리위원회는 전자는 대통령이 임명·위촉하는 위원들과 정부 6개 부처의 장관이 당연직으로 구성되어 있고, 후자는 당해 기관 소속의 의사가 압도적 다수를 차지하고 있다. 과연 이러한 구조가 현대사회의 국가차원의 생명윤리위원회의 모습으로 정상적인지 의문이다. 이 글에서는 임상시험·의학적 연구(Clinical Trial/Study)와 관계된 다양한 관심사들 중에서 가장 우선적으로 임상시험의 투명성과 인권보호, 인간시험연구대상자의 자율권의 보장의 첫 단추를 끼는 일을 맡고 있다고 할 수 있는 기관생명윤리위원회와 국가생명윤리심의위원회의 구성과 운영은 어떠한지, 현행 조직은 적법하고 피험자의 인권과 자율성을 보장할 수 있는 적절한 형태로 보이는지 검토해 보고(Ⅱ), 지금까지 임상시험과 관련하여 형사처벌의 선례가 없는 것은 어떤 이유에서인지, 그러한 현상은 과연 적절한 것인지, 향후 임상시험·의학적 연구가 인간의 존엄성, 피험자의 기본권보장, 자기결정권의 존중, 충분한 설명에 근거한 피험자의 동의라는 기본적 요구에 부합하기 위해서 형사법적 영역에서는 어떤 노력이 필요할 지를(Ⅲ) 검토해 보았다. According to the Korea Food and Drug Administration (KFDA) on July 4, 2018, 82 people were killed in recent five years due to the clinical trial damage. As a countermeasure, from October this year, the correct information on possible side effects should be released mandatorily. KFDA hat also decided to increase the level of punishment if the test results are falsely reported, such as in cases in which the test side effects are reduced and the efficiency oder effect are inflated. If the information on the clinical participant, the adverse reaction occurred in the test process, and the test drug management record and the contract are falsely stated, the designation of, the clinical trial institution may be canceled or suspended, or the researcher or sponsor can be sentenced to one year in prison or fined up to 10 million won. It is doubtful whether such a punishment can be a balanced, appropriate punishment in accordance with the nature of the offense. It is also doubtful whether this punishment will prevent the recidivism or perform the functions for prevention of future criminals. In this article, we first examine whether the organization and operation of the Institutional Review Board and the National Ethic Committee are appropriate, and whether the current organization is legitimate and seems to be a proper form to guarantee the human rights and autonomy of the subjects in clinical trials. And we examine what needs to be done in the field of criminal law in order to meet the basic requirements of such as the human dignity, the fundamental rights of subjects, the respect of rights for self-determination and the informed consent of subjects based on sufficient explanation.