1970년대 독일의 수사권 조정 논의와 시사점

차종진,이경렬(Jong-Jin Cha,Kyung-Lyul Lee) 대검찰청 2018 형사법의 신동향 Vol.0 No.60

검찰과 경찰 간 수사권 조정에 관한 논의가 한창이다. 정부안이 발표되었고, 앞으로 국회에서의 입법과정을 주목할 시기이다. 독일에서는 이미 검찰과 경찰의 관계와 수사권 조정에 관한 논의가 1970년대에 활발히 진행되었다. 독일에서의 수사권 조정 논의의 단초는 무엇보다도 법규범과 괴리된 수사실무에서 기인하였다. 당시 독일 형사소송법이 경찰수사에 대한 엄격한 검찰 통제를 규정하였음에도, 대부분의 사건에서 검찰이 수사종결 후 송치단계에서 사건을 인지하는 등의 수사실무가 만연하였다. 이러한 상황에서 경찰의 자율적인 수사권을 보장하여야 한다는 주장이 제기되었으나, 결과적으로 경찰의 독자적 수사권 확대를 보장하려는 입법시도는 실패하였다. 오히려 논의의 전개과정에서 법규범과 괴리된 법현실이 문제점으로 지목되었으며, 이에 논의의 중점은 검찰의 통제 없이 이루어지던 수사실무에 법적 근거를 부여하고, 검찰의 보다 엄격한 통제방안을 정립하여 법규범과 괴리된 법현실을 교정하는데 놓이게 되었다. 이러한 점은 독일의 수사권 조정과 관련하여 제시된 입법제언의 해석에서 확인할 수 있다. 1970년대에 있었던 독일의 수사권 논의는 무엇보다도 독일의 오랜 법치국가적 전통을 기초로 하고 있으며, 현재 우리나라에서 진행되는 검찰과 경찰 간의 수사권 조정 논의에도 시사하는 바가 크다 할 것이다. Neuerdings wird es über die Neuordnung der Ermittlungensbefugnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei viel diskutiert. Der Regierungsvorschlag wurde angekündigt, und es ist an der Zeit, dem Gesetzgebungsverfahren in der Nationalversammlung Aufmerksamkeit zu schenken. In Deutschland wurde in den 1970er Jahren intensiv über das Verhältnis zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei sowie über die Neuordnung der Ermittlungsbefugnis diskutiert. Die Diskussionen über die Ermittlungsbefugnis der Polizei in Deutschland wurden durch eine rechtsunabhängige Ermittlungspraxis ausgelöst. Nach einer Forschungsbericht aus dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationale Strafrecht Freiburg im Breisgau hat die deutsche Staatsanwaltschaft nur in sehr begrenztem Umfang in das Ermitttlungstätigkeit der Polizei eingeschalet. Angesichts dieser Ermittlungspraxis gab es eine Debatte, dass die Polizei die autonomen Ermittlungsbefugnis sicherstellen sollte. Dies führte jedoch dazu,dass die Polizei ihre eigenen Ermittlungsbefugnis nicht erweiterte. Bei der Entwicklung der Diskussion wurde eher die Diskrepanz zwischen der Rechtsnorm und der Rechtsrealität als Problem hingewiesen, und ein Plan zur gläubigen Verfolgung des Ermittlungsverfahrens wurde im Mittelpunkt der Diskussion gestellt. Dies kann bei der Auslegung der vorgeschlagenen Gesetzesentwürfen in Bezug auf das Verhältnis zwischen Staatsanwaltschaft und Polizei festgestellt werden.

배임죄의 불법이득의사 해석론

차종진 ( Cha Jong-jin ) 경상대학교 법학연구소 2019 法學硏究 Vol.27 No.3

배임죄는 타인의 사무를 처리하는 자가 그 임무에 위배하는 행위로써 재산상의 이득을 취득하거나 제삼자로 하여금 이를 취득하게 하여 본인에게 손해를 가함으로써 성립하는 범죄이다. 배임죄의 객관적 구성요건은 타인의 사무를 처리하는 자라는 행위주체성, 사무를 처리함에 있어 임무에 반하여 행위 한 사실, 본인에게 손해를 가한 사실 및 재산상 이익을 취득한 사실이며, 이에 대한 인식과 인용이 주관적 구성요건으로서의 고의의 내용이 된다. 주지하는 바와 같이 배임죄는 주관적 불법요소로 고의 이외의 불법이득의사를 규정하고 있지 않다. 그럼에도 불법이득의사는 배임죄의 주관적 불법의 내용으로 고려되고 있다. 그렇지만 그 내용, 체계적 지위 및 인정 수준에 관하여는 심도 깊은 논의가 이루어지지 않았으며, 이론과 판례는 해석론과 관련하여 명확한 지도원리를 제시하고 있지 못한 실정이다. 본 연구는 이러한 논의 상황에서 배임죄 구성요건의 주관적 불법요소로 고려되는 ‘불법이득의사’의 제한적 해석론을 전개한다. 이를 통하여 배임죄 구성요건에서 보다 명확한 주관적 불법내용을 특정하고, 나아가 가벌성의 한계를 명확히 하는 해석론적 단초를 제공하는 것을 목적한다. 이를 위하여 필자는 먼저 배임죄 구성요건의 일반적 내용과 문제의식을 제시하고(Ⅱ), 이어 초과 주관적 구성요건요소에 관한 이론을 소개하고 그 의의를 밝힌다(Ⅲ). 판례에서 나타난 불법이득의사의 의의와 내용을 파악하기 위하여 관련 사례를 제시하고 판시내용을 분석한(Ⅳ) 후, 앞선 논의를 바탕으로 배임죄 불법이득의사의 명확한 해석을 위한 필자의 견해를 제시한다(Ⅴ). 이를 통하여 그렇지 않아도 가벌성 확장에 대한 우려가 끊이지 않는 배임죄의 제한적 해석을 위한 단초가 마련되기를 기대한다. Der koreanische Untreuetatbestand lautet : Wer das Geschäft eines Fremden besorgt, seiner Aufgabe zuwiderhandelt, dadurch einen Vermögensvorteil fur sich erlangt oder einem Dritten einen Vorteil verschafft und damit dem Anvertrauenden einen Schaden zufugt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu funf Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 15 Mio. Won bestraft. Hinsichtlich der subjektiven Unrechtsmerkmale des Tatbestands der Untreue im koreanischen Strafrecht ist es umstritten, ob neben einem subjektiven Pendant zur Pflichtwidrigkeit, zum Schadenseintritt und zur Bereicherung zusätzlich eine Bereicherungsabsicht als uberschießende Innentendenz erforderlich ist. Nach der Rechtsprechung und der herrschenden Meinung kann zwar die Bereicherungsabsicht eine selbstständige Bedeutung im Untreuetatbestand enthalten. Aber das Verhältnis zwischen Bereicherungsvorsatz und Bereicherungsabsicht bleibt sowohl in der Rechtsprechung als auch im Schrifttum ungeklärt oder wird als weniger relevant abgetan. In diesem Aufsatz wird versucht, den koreanischen Untreuetatbestand in subjektiven Bereich restriktiv auszulegen. Dabei geht es darum, die Auffassung in rechtsprechung und Schrifttum bezuglich der Absicht im Sinne einer uberschießenden inneren Tendenz des koreanischen Untreuetatbestandes zu untersuchen und einen eigenen Ansatz zur Restriktion des koreanischen Untreuetatbestandes vorzulegen. Zuerst werden der allgemeinen Inhalt des koreanischen Untreuetatbestandes und Probleme in der Auslegung des koreanischen Untreuetatbestandes dargestellt. Dann wird die theoretische Diskussion der Bereicherungsabsicht als eine uberschießende Innnentendenz präsentiert und die Implikation der Bereicherungsabsicht erklärt. Um die Bedeutung und Inhalt der rechtswidrigen Bereicherungsabsicht in den koreanischen Rechtsprechungen zu erfassen, werden einige Untreuefälle dargestellt und analysiert. Auf der Basis der gennaten Untersuchung wird der Ansatz zur Restriktion im subjektiven Bereich des koreanischen Untreuetatbestandes vorgelegt.

이메일 원격지 압수·수색의 적법성에 관한 소고 - 대법원 2017.11.29. 선고 2017도9747 판결의 비판적 분석 -

차종진 ( Cha Jong-jin ) 한국비교형사법학회 2019 비교형사법연구 Vol.21 No.2

디지털 증거와 관련되어 적법절차원칙의 준수 및 증거능력 등에 관하여 실무와 이론은 지난한 논의를 계속하고 있다. 이러한 상황에서 2017년 서울고등법원 제12형사부와 제8형사부가 국내에서 발부된 압수·수색 영장에 기해 해외 서버에 저장된 이메일을 압수한 유사한 두 개의 사건에서 서로 상반되는 판결을 내놓아 이목을 끌었다. 이어 이어진 제12형사부의 상고심에서 대법원이 국내 영장에 기한 해외 소재 서버에 저장된 이메일 압수를 적법한 것으로 판단하였다. 본 논문은 바로 원격지 압수·수색과 관련한 대법원 2017.11.29. 선고 2017도9747 판결에 대한 비판적 분석을 내용으로 한다. 판시내용에서의 많은 쟁점 사항 중 본 연구는 특히 ⅰ) 원격지 압수·수색의 의미와 압수의 장소적 범위의 확장, ⅱ) 인터넷서비스 이용자와 제공자와의 관계, ⅲ) 압수·수색의 장소적 범위의 확정, ⅳ) 사법관할권 침해 발생여부를 중심으로 논의를 전개한다. 또한 원격지 압수·수색과 관련한 학계 및 해외에서의 논의사항을 간략히 소개하고 논쟁의 기초로 삼는다. 본 연구를 통하여 얻어진 결론을 요약하면 아래와 같다. 현행법의 명시적 법적근거 없이 이루어지는 원격지 압수·수색은 영장에 기재된 압수장소의 근거 없는 확장을 의미한다. 해외 서버에서 디지털 증거를 압수·수색하는 경우 압수·수색 장소는 국내가 아니라 서버가 소재한 해외로 판단하는 것이 타당하다. 역외 압수·수색은 결국 타국의 사법관할권을 침해하는 것이고, 이는 결국 국제사법공조를 통하여 해결해야할 문제이다. 따라서 디지털 증거의 압수·수색을 위하여 새로운 법제도를 창설하는 것이 시급하다. 나아가 사이버범죄의 공동대응을 위한 국제사회의 노력에 동참하기 위하여 글로벌 스탠다드에 비추어 국내입법 상황을 점검하고 선제적 대응을 위한 토대를 만드는데 부단한 노력을 경주해야 한다. In Praxis und Theorie wird weiterhin die Frage der Einhaltung der Grundsatze des ordnungsgemaßen Verfahrens und der Beweisfahigkeit in Bezug auf digitale Beweise erortert. Unter diesen Umstanden machten im Jahr 2017 der 12. Strafsenat und der 8. Strafsenat des Seoul Obergericht in zwei ahnlichen Fallen, in denen auf Servern in Ubersee gespeicherte E-Mails durch in Korea erlassene Sicherstellungs- und Durchsuchungsbefehle beschlagnahmt wurden, mit widerspruchlichen Entscheidungen auf sich aufmerksam. In dieser Studie handelt es sich um eine kritische Analyse eines Urteils im Beschluss 2017do9747 des obersten Gerichtshof in Korea. Unter den zahlreichen inhaltlichen Aspekten dieses Urteils befasst sich diese Studie mit: i) der Bedeutung des grenzuberschreitenden Zugang, der Ausweitung des Umfangs der Beschlagnahme, ii) der Beziehung zwischen Internetdienstnutzern und -anbietern, iii) einer Frage, ob ein Verstoß der Jurisdiktion vorliegt oder nicht. Die durch diese Studie erhaltenen Schlussfolgerungen sind wie folgt zusammengefasst. Die grenzuberschreitende Beschlagnahme oder Durchsuchung ohne ausdruckliche Rechtsgrundlage des geltenden Rechts bedeutet eine unbegrundete Ausweitung des im Haftbefehl beschriebenen Beschlagnahmungsortes. Bei der grenzuberschreitenden Beschlagnahme oder Druchsuchung digitaler Beweismittel ist zu beurteilen, ob der Ort der Beschlagnahme oder Durchsuchung im Ausland oder im Inland liegt. Die Beschlagnahme außerhalb des Landes wird letztendlich die Gerichtsbarkeit anderer Lander verletzen, und dies ist ein Problem, das durch internationale rechtliche Zusammenarbeit gelost werden muss. Daher ist es dringend erforderlich, ein neues Rechtssystem fur die ferne Beschlagnahme und Druchsuchung digitaler Beweismittel einzurichten. Um an den internationalen Bemuhungen um eine gemeinsame Bekampfung der Internetkriminalitat teilzunehmen, sollten wir Anstrengungen unternehmen, die innerstaatliche Gesetzeslage im Lichte globaler Standards zu uberprufen.

자율주행자동차의 등장과 교통형법적인 대응

차종진(Cha, Jong-jin),이경렬(Lee, Kyung-lyul) 한국형사법무정책연구원 2018 형사정책연구 Vol.113 No.-

Level4 자율주행자동차 상용화를 위한 2021년 독일 도로교통법 개정과 시사점

차종진(Cha, Jong-Jin) 4차산업혁명융합법학회 2021 4차산업혁명 법과 정책 Vol.3 No.-

제4차 산업혁명이 진행되고 있는 지금의 상황에서 자율주행자동차는 그 어느 분야보다 잠재력을 인정받고 있다. 독일은 기술개발 뿐 아니라 자율주행자동차의 일상적 통행에 관한 제도적 기틀을 마련하기 위한 노력을 경주해 왔다. 이미 2017년 도로교통법을 개정하여 3단계 자율주행자동차에 대하여 규율한 바 있으며, 2017년 6월 연방교통 · 디지털인프라부(Bundesministerium für Verkehr und digital Infrastruktur, BMVI)가 소집한 독립적인 전문위원회인 ‘윤리위원회 - 자동화 및 네트워크화 주행(Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren)’의 활동을 통하여 ‘자동화 및 네트워크화된 자동차교통에 대한 윤리지침(Ethische Regeln für den automatisierten und vernetzten Fahrzeugverkehr)’을 성안하였다. 이어 2021년 5월 28일에는 4단계 자율주행차의 상용화를 위한 도로교통법개정법률안이 연방참사원(Bundesrat)에서 승인되어 시행을 앞두고 있다. 우리나라 역시 자율주행자동차를 신성장 산업으로 인식하고 꾸준한 개발 노력을 다하고 있다. 그럼에도 불구하고 법제도적 측면에서 소극적인 자세로 임하고 있다는 인상을 지울 수 없다. 주지하는 바와 같이 자율주행자동차의 통행과 관련한 실체적 규정이 아직 도로교통법에 마련되지 않은 실정이다. 이에 본 연구는 자율주행자동차의 상용화를 위한 독일의 최근 도로교통법 개정동향을 소개하고, 단편적이나마 국내 법제도 정비상황과 짚어보고자 한다. In der aktuellen Situation, in der die 4. industrielle Revolution im Gange ist, werden autonomen Fahrzeuge mehr als in jedem anderen Bereich für ihr Potenzial anerkannt. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland große Anstrengungen unternommen, um nicht nur die Technologie zu entwickeln, sondern auch einen institutionellen Rahmen für den täglichen Durchgang autonomer Fahrzeuge zu schaffen, und es scheint, dass einige Ergebnisse erzielt wurden. Deutschland hat bereits 2017 das Straßenverkehrsgesetz überarbeitet, um autonome Fahrzeuge der Stufe 3 zu regulieren. Darüber hinaus hat die „Ethik-Kommission Automatisiertes und Vernetztes Fahren“, die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) im Juni 2017 einberufenen und unabhängigen Expertengremium für automatisierten und vernetzten Fahrzeugverkehr war, „Ethische Regeln für den automatisierten und vernetzten Fahrzeugverkehr“ bekannt gegeben. Am 28. Mai 2021 wurde dann ein Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Kommerzialisierung autonomer Fahrzeuge der Stufe 4 vom Bundesrat anerkannt und steht kurz vor der Umsetzung. Auch Korea erkennt autonome Fahrzeuge als neue Wachstumsbranche an und bemüht sich stetig um deren Entwicklung. Dennoch können wir den Eindruck nicht auslöschen, dass wir in rechtlicher und institutioneller Hinsicht mit einer passiven Haltung arbeiten. Materielle Regelungen zur Durchfahrt autonomer Fahrzeuge sind bekanntlich noch nicht in der Straßenverkehrsordnung ausgearbeitet. Daher stellt diese Studie die jüngsten Novellierungen des Straßenverkehrsgesetzes in Bezug auf autonome Fahrzeuge in Deutschland für die Kommerzialisierung autonomer Fahrzeuge vor und vergleicht und analysiert sie, wenn auch fragmentarisch, mit dem koreanischen Rechtssystem-Erhaltungsstand.

가석방제도의 운영현황과 개선방안에 관한 연구

김정연(Kim, Jeong-yeon),윤옥경(Yoon, Ok-kyung),차종진(Cha, Jong-jin),배상균(Bae, Sang-kyun) 한국형사법무정책연구원 2019 형사정책연구원 연구총서 Vol.- No.-

과수 농업인을 위한 농약노출 방지 개인보호구 세트에 관한 연구

김인수(In Soo Kim),김경란(Kyung Ran Kim),서민태(Min Tae Seo),박수인(Su In Park),차종진(Jong Jin Cha) 한국지역사회생활과학회 2020 한국지역사회생활과학회 학술대회 자료집 Vol.2020 No.10

한국 농업인의 응급처치를 위한 응급구급함에 관한 연구

박수인(Soo In Park),김경란(Kyung Ran Kim),서민태(Min Tae Seo),김인수(In Soo Kim),차종진(Jong Jin Cha),이현경(Hyeon Gyeong Lee),고명선(Myung Sun Ko) 한국지역사회생활과학회 2020 한국지역사회생활과학회 학술대회 자료집 Vol.2020 No.10

농기계 교통사고 예방을 위한 야간 반사장치 표준화 방안 연구

김인수(Insoo Kim),김경란(Kyung-Ran Kim),채혜선(Hye-Seon Chae),김효철(Hyo-Cher Kim),차종진(Jong-Jin Cha) 한국지역사회생활과학회 2017 한국지역사회생활과학회 학술대회 자료집 Vol.2017 No.10

첨단 과학수사 정책 및 포렌식 기법 종합발전방안 연구(Ⅲ) - 수사효과성 증진을 위한 유관 법제도 및 정책 평가

김한균(Kim, Han-Kyun),김대원(Kim, Dae-Won),이경렬(Lee, Kyung-Lyul),김기범(Kim, Gi-Bum),김면기(Kim, Myeonki),조은경(Jo, Eunkyung),승재현(Seung, Jae-Hyun),도규엽(Do, Gyu-Youp),김민이(Kim, Min-Yi),차종진(Cha, Jong-Jin),이관희(Lee, Kwan- 한국형사법무정책연구원 2020 형사정책연구원 연구총서 Vol.- No.-