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김학동 서울시립대학교 서울시립대학교 법학연구소 2010 서울법학 Vol.18 No.2
Es ist streitig, ob die auf dem Grundgeschäft erfolgte dingliche Rechtsgeschäfte unabhängig von dem Wegfall oder Unwirksamheit des Grundgeschäfts bestehen bleibt(d.h. Abstraktheitslehre oder Nicht-abstraktheitslehre über das dingliche Rechtsgeschäfte). Die Rechtsprechung annimmt, daß durch den Rücktritt die Gesamtwirkung des Vertrages mit rückwirkender Kraft aufgehoben werde und daß mit der Ausübung des Rücktrittsrechts die dingliche Rechtsänderung eintritt. Also nimmt sie die Nicht-abstraktheitslehre über das dingliche Rechtsgeschäfte im Anschluß an der Wirkung des Rücktritts auf(d.h. sachenrechtliche Rechtsänderungslehre über die Wirkung des Rücktritts). Nach meiner Meing sei diejenige Lehre einerseits theoretisch andererseits wirklich problematich.
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재단법인에서의 출연재산의 귀속시기 ― 해석론을 중심으로 ―
김학동 서울시립대학교 서울시립대학교 법학연구소 2010 서울법학 Vol.18 No.1
§48 KBGB ordnet, das Stiftungsvermögen geht auf die Stiftung wenn die Stiftung entsteht(bei Stiftungsgeschäft unter Lebenden) oder die Wirksamkeit des Testament tritt ein(bei Stiftungsgeschäft von Todeswegen). Nach dieser Vorschrift wird z.B. bei Stiftungsgeschäft unter Lebenden das im Stiftungsgeschäfte zugesicherte Grundstücke ohne die Eintragung in das Grundbuch auf die Stiftung übertragt, wenn der Stifter Entstehungseintragung ins Register der juristische Person sich vollzogen hat. Diese Regelung ist mit dem allgemeinen Grundsatz für die Änderungen des dinglichen Rechts an einem Grundstück nicht vereinbar. Nach meiner Meinung soll die für die Eigentumsübertragung(Änderungen des dinglichen Rechts) an einem Grundstück gegebenen Vorschriften(§ 186 KBGB) beobachtet werden. So wird das Grundstücke auf die Stiftung übertragt, wenn die Eintragung in das Grundbuch sich vollzogen hat. Danach ist der Stifter, sobald die Entstehungseintragung sich vollzogen hat, verpflichtet, das im Stitungsgeschäfte zugesicherte Vermögen auf die Stiftung zu übertragen. Das Stiftungsvermögen besteht zunächst im Anspruche auf diese Übertragung. Nur Rechte, zur deren Übertragung der Abtretungsvertrag genügt, gehen mit der Entstehungseintragung auf die Stiftung. Ein unmittelbarer Übergang des Grundstücke auf die Stiftung ohne die Eintragung in das Grundbuch ist weder Bedürfnis noch mit dem Interesse der Verkehrssicherheit vereinbar. 민법 제48조는 재단법인설립행위에서의 출연재산은 법인의 성립시(생전처분의 경우) 혹은 유언의 효력발생시(사인처분의 경우)부터 법인의 재산이 된다고 한다. 이는 법률행위에 의한 물권변동에 관한 민법 제186조․제188조와 충돌된다. 그리하여 예컨대 출연재산이 부동산인 경우 그 부동산은 위 규정에 의하여 소유권이전등기없이도 법인의 설립등기시에 재단법인에게 이전된다고 할 것인가(이전등기불요설), 아니면 제186조에 의하여 이전등기한 때 비로소 재단법인에게 이전된다고 할 것인가(이전등기필요설) 하는 점을 둘러싸고 견해가 대립된다. 판례는 대체로 후자의 입장과 유사하다. 생각건대 재단법인출연행위는 법률행위이므로 제186조가 적용되어야 하고, 재단법인의 설립에 있어서 그에 대한 특칙을 둘 필요는 없다고 생각된다. 제48조는 물권변동에 관하여 의사주의를 취했던 구민법에 있던 규정으로서 의사주의 하에서는 이는 당연한 규정인데, 현행민법이 형식주의로 전환하면서 삭제했어야 할 구민법상의 규정을 실수로 그대로 둔 것이라고 이해하는 것이 타당하다. 그러므로 이전등기필요설이 타당하다고 할 것이다. 이에 의하면 출연재산이 부동산인 경우 법인은 설립등기시에는 단지 이전청구권을 가질 뿐이고, 이전등기를 한 때 비로소 그 부동산이 재단법인에게 이전된다. 다만 의사표시만으로 이전되는 권리는 설립등기시에 법인에게 이전된다.
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김학동 서울시립대학교 서울시립대학교 법학연구소 2011 서울법학 Vol.19 No.2
1. Nach der Rechtsprechung ist die Verfügung über das Vereinsvermögen durch den Vertreter eines rechtsunfähigen Vereines wider den § 276 I Koreanisches BGB (im folgenden ‘KBGB’) und infolgedessen (absolut) unwirksam. 2. Die ratio legis des § 276 I KBGB ergibt sich daraus, daß der Gesetzgeber bestimmt hat, daß Befugnisse der Verwaltung und Verfügung zum Verein selbst gehören; § 276 I KBGB regelt, daß nicht nur die Verfügung als auch die Verwaltung durch den Beschluß der Mitgliederversammlung durchgeführt werden, was darüber hinaus ius dispositivum ist. Die drei oben genannten Gesichtspunkte bekräftigen die Annahme, daß die Geschäfte ohne den Beschluß der Mitgliederversammlung nicht ohne weiteres auf Grund der Gesetzeswidrigkeit unwirksam ist. 3. Durch die Einschränkung der Vertretungsmacht dürfen juristische Personen bestimmte Geschäfte nicht führen (Sinn der Einschränkung der Vertretungsmacht); die Vertretungsmacht ist eine Stellung (Status) bzw. Berechtigung und die Beschränkung auf Geschäfte durch den Vertreter hat daher bloß die interne Bindung (Wesen der Vertretungsmacht). Unter Berücksichtigung dieser Punkte soll das Gesetz dahin interpretiert werden, daß der Paragraph lediglich den innerlichen Prozess für den Beschluß, dem der Vertreter bei der Führung externer Geschäfte wie Verwaltung und Verfügung folgen soll, normiert. 4. Die Sichtweise, § 276 I KBGB bloß als eine Bestimmung des vereinsinternen Prozeßes für die Beschlußfassung anzusehen, führt zur Wirksamkeit der Geschäftsführung, die gegen die Vorschrift verstößt, es sei denn die Lehre des Mißbrauchs der Vertretungsmacht die Wirkung der Geschäfte verhindert. 1) 판례는 비법인사단에서 대표자가 사원총회의 결의 없이 한 사단재산(총유물)의 처분행위는 제276조 1항에 위반하므로 무효(절대적 무효)라고 한다. 2) 제276조 1항은 총유물의 처분뿐만 아니라 관리까지도 사원총회의 결의에 의하도록 하는 점, 이 규정은 사단에서는 관리 · 처분의 권능이 사단 자체에 속한다는 총유의 특성을 입법화한 것이라는 점, 이 규정는 임의규정이라는 점 등에서 볼 때, 이 규정을 이유로 사원총회의 결의 없는 행위를 무효라고 하는 것은 부당하다. 3) 대표권이 제한되면 법인이 그러한 행위를 할 수 없게 되므로 대표권의 범위는 원칙적으로 사단의 모든 행위(따라서 재산의 관리 · 처분행위)에 미친다고 해야 하는 점(대표권 제한의 의미), 대표권은 지위 · 자격이므로 대표자가 일정한 행위를 함에 있어서 부과하는 제약은 대표권 자체를 제한하는 것이 아니라 단지 내부적인 의무를 부과하는 것이라는 점(대표권의 본질), 사원총회의 결의는 대외적 행위를 함에 있어서 거치는 내부적 절차라는 점 등에서 볼 때, 제276조 1항은 단지 대표자가 사단재산의 처분이나 관리 등과 같은 대외적 법률행위를 함에 있어서 거칠 내부적 의사결정방법을 규정한 것으로 해석하는 것이 타당하다. 그리고 이러한 해석은 사단법인에서 사원총회의 결의 없이 행한 효력과 조화되는 점에서도 타당하다. 4) 제276조 1항을 단지 내부적 의사결정방법에 관한 규정이라고 보게 되면, 이를 위반한 행위도 대표권에 기한 것이 되므로 유효하다. 다만 대표권 남용의 법리에 의하여 무효가 될 뿐이다. 그러므로 대표권 남용을 이유로 무효를 주장하기 위해서는 비법인사단이 그에 관한 주장 및 입증책임을 진다.
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張赫宙의 「朝鮮傀儡部隊의 最後(朝鮮傀儡部隊の最後)」론- 抗日軍 토벌에 임한 間島特設隊 조선인 장교의 변명 -
김학동 한국일본학회 2010 日本學報 Vol.83 No.-
本稿では植民地末期に多くの親日的作品を書いたことから、祖国が解放されても帰ることもできず、戦争で廃虚になった日本で作家としての新しい方向を模索していた張赫宙が1949年に発表した「朝鮮傀儡部隊の最後」に対する考察を試みた。「朝鮮傀儡部隊の最後」は植民地末期の関東軍と満州国軍により、朝鮮人抗日独立部隊を掃蕩するために、朝鮮人兵隊を中心として創設された国境監視隊と間島特設隊を素材とした作品で、独立部隊の掃蕩に臨んだ朝鮮人将校の主張する当為性と弁明の根拠を盛り込んでいる注目すべき作品である。ところで、「朝鮮傀儡部隊の最後」は間島特設隊部隊長李小源とその部下の隊員全員が自決することで結んでおり、彼らの闘争はこれといった正当性も得られないまま忘れられてしまうことを示唆している。しかしながら、自決に臨んだ朝鮮人将校と隊員達が、自分達のやってきた闘争についていささかの後悔もしていなかったことを浮彫りにすることで、けっして個人的なエゴのための親日ではなかったことを強調している。ところが、このような間島特設隊の朝鮮人将校達の行跡は、その情緒的背景において張赫宙自身の親日的執筆と一脈相通ずるものがあり、植民地末期の作家自身の親日行為に対する合理化と無縁とは言えない。
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