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李興鏞 건국대학교 1994 學術誌 Vol.38 No.1
Die Ausbreitungen und Vertiefungen der Teilungswiderspruch zwischen Su¨d-und Nordkorea in der koreanischen Halbinsel sind im hohem Maß von weltpolitischen Rahmenbedingugen nach dem Weltkrieg(insbesondere der Zugeho¨rigkeit zu Ost-und Westblo¨cken) abha¨ngig. Neben diesen weltpolitischen Faktoren werden die innerkoreanischen Beziehungen in einem unsewo¨hnlichen Ausmaß sozioo¨konomischen und rechtlichen Vorgaben, vo¨lkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Art, gepra¨gt. In der koreanischen Entwicklung spielt die UNO eine besondere Rolle. 1947 von der amerikanishen Seite angerufen, sich um die Bemu¨hungen um die Wiedervereinigung des Landes einzuschalten, beschloß die UN-Yollversammlung im November 1947, in ganz Korea allgemeine, freie rind geheime Wahlen unter UN-U¨berwachung abzeptierte, konnte nur in Su¨den gewa¨hlt und im August 1948 die "Republik Korea" arts allein von der UNO legitimierter koreanischer Staat gebildet werden. Um die unabha¨nige und friedliche Wiedervereinigung Korean zu beschleunigen, mu¨ssen die nationalen und internationalen Bedingungen geschaft warden. Es handelt sich um die mehrdimensionellen Faktoren bei dem geteilten Land Koreas. Die verfassungsrechtliche Situation in den beiden koreanischen Staaten steht mit ihrer vo¨lkerrechtlichen Einscha¨tzung in Einklang, jedenfalls nicht in Widerspruch, wenn man Art. 3 in der koreanischen Verfassung nur als politisch proklamierender Artikel auslegt. In diesem Sinne ist die Leugnung des Nordkoreas fu¨r deren Existenz nach der bisherigen Interpretation und nach dem Sicherheitsgesetz werder rechtlich noch faktisch bedeutungslos. Das Wiedervereinigungsgebot kann die Geltung vo¨lkerrechtlicher Rechtssa¨tze fu¨r die innerkoreanischen Beziehungen nicht ausschließen und verhindert auch nicht den Abschluß dem Vo¨lkerrecht zuordenender Vertra¨ge. Der Gesamtzustand des zwischen den beiden koreanichen Staaten geltenden Rechts ist durch die Begriffe "Gemengelage" und "modi vivendi" charktersiert. Die dreistufige Wiedervereinigungspolitik der Regierung la¨ßt die Herstellung normaler diplomatischer und kooperativer Beziehungen mit Nordkorea zu. Die Vereinigung Deutschlands oder die a¨ußere Einheit ist zwar staatlich vollzogen, sie hat jedoch wirtschaftliche, soziale und finanzielle Probleme hervorgerufen, deren Bawa¨ltigung die Politischen und wirtschftlichen Akteure von außergewo¨hnliche Herausforderungen stellt. Dementsprechend wird die innere Integration auf rich warten lassen. Die Wiederherstellung der deutschen Einheit zeigt, daß die wahrhaft ideele Einheit nicht mehr durch die Zensur gewa¨hrleistet wird. In diesem Sinne ist die dreistufige Wiedervereinigungspolitik der Regierung realistisch. Je mehr die beide koreanische Staaten durch die Staatsverta¨ge zur Konfo¨rderationsstaat anna¨hrt werden, desto besser treten die Aspekte der Wiederherstellung der staatlichen Einheit im den Mittelpunkt des politischen Prozepses.