Das deutsche Volk mu te das willk rlich gehandellte unter das ehemalige DDR-SED-System Unrechts durch den Rechtsstaatgrundsatz seit die Wiedervereinigung 3. 10. 1990 bereinigen und aufarbeiten. Die Methode der Unrechtsaufarbeitung im vereinten Deutsch...
Das deutsche Volk mu te das willk rlich gehandellte unter das ehemalige DDR-SED-System Unrechts durch den Rechtsstaatgrundsatz seit die Wiedervereinigung 3. 10. 1990 bereinigen und aufarbeiten. Die Methode der Unrechtsaufarbeitung im vereinten Deutschland ist die Bestrafung des politischen T ter und die strafrechtliche Rehabilitierung und die Entsch digung f r das politische Opfer.
Der Grund, da die Bundesregierung des vereinten Deutschland nicht den politschen Weg wie Amnestie ausw hlen, sondern die Unrechtsaufarbeitung durchsetzen sollte, ist zu entsprechen der Forderung des ehemaligen DDR- B rger. N mlich die strafrechtliche Aufarbeitung des SED-Unrecht im vereinten Deutschland ist keine Frage politischer Erw nschheit, sondern ein Gebot der Gerechtigkeit und der Glaubw rdigkeit des Rechtsstaates. Die neue zusammengesetzete DDR-Volksvertretung nach der Demokratisierungsrevolution habe die Gesetzgebungsverfahren, um durch das System der freiheitlichen Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu ersetzen und um das Unrecht zu bereinigen, eingeleitet und diese Aufarbeitungswille in dem am 31. 8. 1990 abgeschlo enen Einigungsvertrag gespiegelt. Dabei die Unrechtsaufarbeitung zielt auf die verwirklichung der psychologischen und inneren Vereinigung. Ein solches Vorgehen wird ein gro es rechtspolitisches Experiment bedeuten, f r das es durchaus in der Geschichte kaum ein Beispiel gibt. Un d die vorliegende Arbeit wird sich mit der Untersuchung des praktische und normative Relevanz in deutsche Wiedervereinigung f r die koreanische Einheit auf dem strafrechtlichen Bereich.
In dieser Dissertation habe ich aus strafrechtlicher Hinsicht betrachtet, durch welchen Ma stab und welchen Weg das Unrecht des ehemaligen DDR- Systems aufgearbeitet wird. Ferner habe ich versucht, die Richtlinie und die Richtung der nach der koreanischen Einheit zur Diskussion stehenden Aufarbeitung des Systemunrecht und Staatsunrecht von Nord-Korea vorzuzeigen. Und diese Dissertation zielt auf die Untersuchung der verursachten strafrechtlichen Probleme im Aufarbeitungsproze , als Mittelpunkt von den Starftaten, beispielsweise die Rechtsbeugung der DDR-Rechtspflegebesch ftigen, der Sch sse an der innerdeutschen Grenze, die rechtsstaatwidrige Straftaten von Ministerium f r Staatssicherheit(MfS ; Stasi) wie Folter, Telefonabh rung, Postpl nderung, DDR- Spionage gegen Bundesrepublik Deutschland, Wahlf lschung, Wirtschaftsstraf taten der Kommerzielle Koordinierung(KoKo), die von der "Arbeitsgruppe Regierungskriminalit t" ermittelt oder angeklagt haben. Hier soll die Rolle des Strafrechts bei der Bew ltigung politischen Unrechts behandelt werden. Die Diskussion ber die von der Verfolgung des staatlichen Unrechts der DDR hervorgebracht werdenden strafrechtlichen Probleme, kann aus den folgenden sechs Punkte erfolgen. N mlich es handelt sich um die Kontinuit t des Unrechts, die Probleme in Bezug mit der Entscheidung des anzuwendenden Rechtes, die Einschr nkung des DDR-Rechtsfertigungselements, das Verbotsirrtum, die Beteiligungsformen und die Verfolgungsverj hrungsproblem.
Ferner in dieser Dissertation habe ich die L sungsweise zur Unrechtsaufarbeitung nach einer etwaigen Einigung von S d- und Nordkorea behandelt.
Nach der Erfahrung des vereinten Deutschlands m ssen die Aufarbeitungsma nahmen gegen Systemunrecht Nordkoreas auf dem Rechtsstaatsgrundsatz durchgesetzt werden. Hier soll die Rechtsinteresse zwischen den politischen T ter und Opfer allerdigns in Betracht kommen.
Deshalb soll der Ma stab der strafrechtlichen Verfolgung von dem staatlichen Unrecht Nordkoreas das Grundsatz "nulla poena sine lege" sein. Auch in diesem Proze werden viele hnliche strafrechtliche Probleme wie in Deutschland entstehen. Um diese Probleme zu l sen mu man auf die im vereinigten Deutschland angewendeten verschiedenen rechtlichen Theorien und Ma nahmen R cksicht nehmen.