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김학동 ( Hakdong Kim ) 서울시립대학교 법학연구소 2008 서울법학 Vol.15 No.2
차명대출의 경우에 일부 판례는 통정허위표시 혹은 비진의표시가 아니 라고 하면서 명의자의 책임을 인정하고, 일부 판례는 통정허위표시라고 하면서 명의자의 책임을 부인한다. 그런데 명의자에게는 대출계약상의 채무자가 된다는 의사가 있은 것이므로, 이를 통정허위표시로 인정하는 것은 부당하다. 다만 명의자로서는 비록 주채무자가 되더라도 그로 인한 책임을 지지는 않으리라고 믿고 대출계약을 맺은 경우 중에서도 명의자의 그러한 신뢰가 금융기관의 태도에 기인한 경우에는, 금융기관이 명의자의 그러한 신뢰에 반하여 책임을 묻는 것은 신의칙에 반할 것이다. 판례에서 명의자의 책임이 부인된 사안은, 금융기관이 명의자에 대하여 그에게는 계약상의 주채무자로서의 책임을 지우지 않을 의도를 나타냈고, 그리하여 명의자가 자신이 책임을 부담하지 않으리라는 신뢰를 가지게 된 경우이다. 그렇다면 그러한 경우에는 통정허위표시가 아니라 신의성실의 원칙을 근거로 해서 그의 책임을 배제하는 것이 타당하다. Wenn derjenige, der wegen der Ordnung der Kreditanstalt in seinem eigenen Namen nicht entlehnen kann, im Namen des Drittens mit dieser Zustimmung entlehnet und der Darlehensgeber(Kreditanstalt) das Namensverleihen erkennt, haftet der Dritter(Namensverleiher) für die Schuld des Darlehensvertrags? Rechtsprechung erkennt dessen Haftung teilweise an aus dem Grund, daß er der Schuldner des Darlehensvertrags ist und seine Willenserklärung in diesem Vertrag weder der geheime Vorbehalt(§ 107 KBGB) noch das Scheingeschäft(§ 108 KBGB) ist. Aber Rechtsprechung verneint dessen Haftung teilweise aus dem Grund, daß seine Willenserklärung das Scheingeschäft ist, wenn der Darlehensgeber den Namensverleihen einverstanden hat und die Absicht hat, dem Namensverleiher die Haftung nicht aufzuerlegen. In dieser Fall ist die Willenserklärung des Namensverleiher nicht das Scheingeschäft, weil er den Willen hat, den Schuldner des Darlehensvertrags zu werden. Aber es ist gegen Treu und Glauben, daß der Darlehensgeber dem Namensverleiher die Haftung erlegt auf, wenn er dem Namensverleiher das Vertrauen gegeben hat, diesem die Haftung nicht aufzuerlegen. Nach meiner Meinung ist es rechig, daß der Grund des Verneinung dessen Haftung nicht im Scheingeschäft sondern in der Treu und Glauben liegt.
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이상영(Lee, Sangyoung) 한국비교사법학회 2020 비교사법 Vol.27 No.4
우리 학계와 실무계에서는 처분수권을 인정하고 있으면서도 민법의 기초이론으로서의 중요성을 인지하지 못한 채 무효행위나 무권대리의 한 종류로 이해하고 있다. 이에 본고에서는 먼저 처분수권의 불비로 인해 초래된 문제점을 몇 가지 판례의 사례를 예시하여 실증적으로 분석하였다. 즉 대리의 본질은 대리행위이며, 무권리자의 처분행위는 권리자의 동의나 추인이 핵심인데 이를 구분하지 않음으로써 무권대리행위와 처분행위, 처분행위의 대리와 무권리자의 처분행위를 해석하는데 혼선이 있다. 또 무권대리에서 추인이 있으면 처음부터 유권대리가 있었던 것처럼 보충적 치유적 성질이 있는데 반하여 처분행위에서는 추인이 있더라도 무권리자는 완전히 배제되고 권리자가 당사자가 되는 권리창설적 성질이 있는데도 무권리자의 처분행위에 무권대리의 규정을 유추 적용하는 것도 문제이다. 이를 통해 처분수권은 대리보다 넓은 상위개념으로서 사법상 다양한 형태의 법률관계에 탄력적으로 적용이 가능하고, 광범한 무권리자의 영역에도 적용될 수 있으며, 또 명의대여에 의한 법률관계에 명확한 기준을 제시할 수 있다는 점에서 사법 전체를 포괄하는 기초이론이라는 점을 강조하였다. 이에 따라 본고에서는 의사표시의 기초적 법률사실이 동의와 추인이라는 점, 동의와 추인이 처분수권의 중심축이라는 점, 그리고 처분수권이야말로 의사표시에 관한 기초이론이라는 점 등을 기본원칙으로 하는 입법안을 제시하였다. 즉 처분수권의 미비로 인한 문제점이 발생하게 된 원인도 동의와 추인에 관한 일반규정이 우리 민법에 없기 때문이므로 처분수권 제도를 채택하려면 동의와 추인의 일반규정도 같이 신설해야 하며, 그 위치는 의사표시 절에 두는 것이 적절하다고 제안하였다. Die mit einer Einwilligung und Genehmigung verbundene Rechtsmacht, wirksam im eigenen Namen über fremdes Vermögen zu verfügen, wird als Verfügungsermächtigung bezeichnet. Aus dem ihr zugrunde liegenden Prinzip wurde sich der Anwendungsbereich von Verfügungsermächtigung aus praktischen wirtschaftlichen Bedürfnissen auf mehrern privatrechtlichen Institute erweitert. Jedoch wird es die Verfügungsermächtigung nicht im KBGB ausdrücklich geregelt. In dem Wissenschafsbereich und Praxis wurde allerdings Nützlichkeit dieses Instituts anerkannt. Aber findet analoge Anwendung §133 KBGB über Genehmigung von Vertrtung ohne Vertretungsmacht auf Genehmigung des Berechtigten über Verfügungsgeschäft eines Nichtberechtigten. Andererseits ist die Wirksamkeit der Verfügung durch einen Nichtberechtigten nur von Einwilligung oder Genehmigung des Berechtigten abhängig. Daher ist der wesentliche Bestand von Verfügungsermächtigung Einwilligung und Genehmigung von Berechtigter. Einwilligung und Genehmigung sind also sowohl wichtigen Elementen der Willenserklärung als auch Zentralpunkt von Verfügungsermächtigung. Dennoch fehlt auch dem KBGB anders als dem BGB eine allgemeine Regelung über Einwilligung und Genehmigung. Darum beschäft sich in dieser Schrift neben dieser allgemeine Regelung mit Gesetzgebung von Verfügungsermächtigung als Grundlegende Theorie im bürgerlichen Recht. Die §§ 113a-113c in dem vorgeschlagenden Entwurf für Reform des KBGB enthalten allg, keineswegs abschließende Regeln über die Erteilung und Verweigerung der Zustimmung sowie das Wirksamwerden des zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäfts. § 113d betrifft den Sonderfall einer Zustimmung zu der Verfügung durch einen Nichtberechtigten. Bei der Bedürftigkeit von dem neuen Titel für Einwilligung und Genehmigung wird auch dieser Entwurf auf den deutschen BGB maßgebend berücksichtigt werden.
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