2024년 민사소송법 중요 판례 분석 = Analyse der wichtigen zivilprozessrechtlichen Entscheidungen im Jahr 2024

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Im Jahr 2024 hat der koreanische Oberste Gerichtshof erneut zahlreiche Urteile erlassen, die aus neuer Perspektive von erheblicher Bedeutung sind. Unter diesen Entscheidungen werden solche ausgewählt, die nicht nur aus zivilprozessrechtlicher Sicht, sondern auch praktisch von großem Wert sind. Die jeweiligen Sachverhalte sollen im Einzelnen dargestellt und anschließend die prozessuale Bedeutung dieser Urteile analysiert werden.
Die in dieser Abhandlung untersuchten Themen sind:i) Maßnahmen des Gerichts bei fehlender Vertretungsmacht des Vertreters einer nichtrechtsfähigen Vereinigung,ii) Frage, ob Anträge auf Prozesskostenhilfe, Beschwerden und Rechts- beschwerden, die rechtsmissbräuchlich eingereicht werden, in der Annahme zurückgestellt werden können,iii) Frage, ob das Gericht im Falle einer Klage auf “Gebäuderäumung” ein “Urteil auf Herausgabe des Gebäudes” erlassen kann,iv) Frage, ob nach einer erstinstanzlichen Entscheidung, die infolge nachträglicher Umstände für erledigt erklärt wurde, eine Vollstreckung- sabwehrklage erhoben werden kann,v) Frage, ob nach Abschluss eines Zwangsvollstreckungsverfahrens auf Grundlage eines rechtskräftigen Urteils noch unter Berufung auf Rechts- missbrauch die Wirkungen der Zwangsvollstreckung angegriffen werden können.
Die Analyse dieser Entscheidungen erfolgt einheitlich nach folgendem Aufbau: (1) der Verlauf des Falles, (2) die Kernaussagen der Entscheidung, (3) die Analyse. Dabei werden die verfahrensrechtlichen Streitfragen, die jedem Urteil zugrunde liegen, hervorgehoben und eine kritische Stellungnahme zu den Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs abgegeben.