독일 통일후 구동독지역에서의 토지소유제도의 재편과정에 관한 소고 = Eine Untersuchung über den Reformprozess des Grundeigentumssystems in den neuen Bundesländern nach der Wiedervereinigung in Deutschland

다국어 초록 (Multilingual Abstract)

Am 3. Oktober 1990 hat Bundesrepublik Deutschland die Deutsche Demokratische Republik(DDR) als eine Beitrittsweise vereinheitlicht. In den neuen Bundesländern werden die verschiedenen Situationen also auf den allen Seiten, nämlich Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur usw. geändert. Vor dem 3. Okt. 1990 bestanden die im Privatrecht der BRD und der DDR tiefgreifende Unterschiede. Daher musste, wenn ein Sachverhalt Beziehungen zum Recht beider deutscher Staaten aufwies, das jeweils maßgebliche Sachenrecht zunächst durch die Einschaltung von Kollisionsnormen ermittelt werden. Mit der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten am 3. Okt. 1990 ist auch die Rechtseinheit auf dem Gebiet des Privatrechts weitgehend wiederherstellt. Dennoch wird man für länger Zeit auf innerdeutsche Kollisionsregeln nicht verzichten können. Zum einen enthalten die durch den Einigungsvertrag neu eingefügten Art.230 bis 236 EGBGB für das Gebiet der ehemaligen DDR Übergangsbestimmungen, die sich sowohl auf das materielle Bürgerliche Recht als auf Altfälle weiterhin das vor dem 3. Okt. 1990 geltende Recht Anwendung. Zum audern ist das BGB auf dem Gebiet der DDR nur mit Einschränkungen in Kraft getreten. Gegen diesem weitblickenden Gesichtspunkt werden die verschienden Gesetze und Verwaltungsmassnahmen auf der mikroskopischen Seite gesetzgegeben und verfügt, um die einzelen und konkreten Problemen, insbesonderes Bodenreformsproblemen zu lösen.

Diese gesetzlichen Massnahmen waren nicht mangelhaft. Nach meiner Meinung ist diese Lösungsmethode logisch und zweckentsprechend. Sie ist als ein Modell im Bezug auf der Wiedervereinigung in Korea aufzunehmen. In den konkreten besonderen Gesetzen gäbe es die verschiedenen Mangeln darin. Diese gesetzlichen Massnahmen wurden nicht mehr keine Hinderrisse im Zusammenhang mit der Reform des Grundeigentumssystems.
Obwohl diese gesetzlichen Massnahmen nicht mangelhaft waren, wurde der Defätismus sich auf der Seite des Volksgeistes in den neuen Bundesländern schnell verbreitet. In diesem Gesichtspunkt ist die besondere Massnahme zur Befriedigung des Bevölkerungsgeistes bis heute zu brauchen.
Die Wiedervereinigung in Deutschland geht 20 Jahre vorbei. In vergangenen 20 Jahren wurde die Gleichartigkeit des deutschen Volks immer vollkommend wieder gestellt. Unglücklicherweise haben die deutschen Bürger das Deutschland als ‘ein Staat, zwei Gesellschaften’ bezeichnet. Mann hat die Klima in den neuen Bundesländern nach Wiedervereinigung als zwei Worte, nämlich ‘die Mauer in den Köpfen’ und ‘Jammertal’ ausgedrückt. Diese Darstellung wurde nach meiner Meinung von der Entfremdung und Ungunst im Reformsprozess des Grundeigentumssystems ausgegangen. Im Bezug auf dem Reformsprozess des Grundeigentumssystems. In in den neuen Bundesländern nach Wiedervereinigung kann man das Rechtsverhältniss zwischen dem neuen Grundeigentümer und dem Gebäudenutzer nicht vergessen.

Die Hauserkaempfe zwischen dem Grundeigentümer und Gebäudenutzer sind sehr ernst.
Sie wurde m. E. von dem Grundastz, nämlich ‘Wiederhestllung vor Entschädigung’ hervorgeruft. In Korea kann man also diese deutsche Situation nicht vergessen. Wenn die Wiedervereinigung zwischen dem Südkorea und dem Nordkorea verwirklichen wird, kann man den Grundsatz, ‘Entschädigung vor Wiederherstellung’ ausführen.

국문 초록 (Abstract)

독일연방공화국은 1990년 10월 3일에 독일민주공화국, 즉 동독을 흡수하는 방식으로 통일을 이룩하였다. 이에 따라 구동독지역에서는 정치와 경제, 사회, 문화 등 모든 면에서 많은 변화가 초래되었다. 특히 법률분야에서는 분단시기 동안 서독과 동독 사이에 존재하였던 많은 법률들이 상이하게 발전됨에 따라 구동독의 많은 법률들이 연방 법률들과의 조화 내지 통일의 효율성을 제고시키기 위해 계속 유지되거나 폐지 혹은 개정되는 등 다양한 조치들이 행해졌다.
법적인 측면에서 국가조약과 통일조약 등과 같이 거시적인 관점에서 통일과 그에 따른 문제들의 해결방향을 정하고, 이어서 구체적인 문제들에 대해서는 특별법 등을 통해 해결하는 방식을 취하였다. 이러한 방식에 의한 토지소유제도의 재편과정은 더 이상 보완이 필요 없을 정도로 완벽에 가까운 것이었다고 할 수 있다. 이러한 문제의 해결 방식은 통일을 염원하는 우리나라에서도 타산지석으로 삼아야 할 것으로 생각한다. 구체적인 법령들에 대해 하자나 오류가 없지는 않지만, 토지소유제도의 재편과정에서 크게 장애가 되는 것은 아니었다고 여겨진다. 다만 이러한 법적 조치와는 별도로 구동독국민들 사이에 만연하고 있는 패배의식이나 박탈감을 해소하는 위무조치가 미흡했던 것으로 여겨진다. 법적인 차원에서는 거의 모든 문제가 정리된 반면에, 이러한 구동독국민들의 정서상의 문제들은 통일이 이루어진 20년이 지난 오늘날에도 여전히는 문제되고 있기 때문이다.
지난 20여년 동안 민족의 동질성이 차츰 회복해 가고 있지만, 불행하게도 많은 독일국민들은 독일을 ‘하나의 국가에 두개의 사회(ein Staat, zwei Gesellschaften)’로 인식하고 있다. 통일 후 구동독 지역의 사회분위기는 오늘날 까지도 ‘머릿속의 장벽’(Die Mauer in den Köpfen)과 ‘고난의 계곡’(Jammertal)이라는 두 가지 용어로 대변되고 있다. 이러한 문제들의 근간에는 토지소유제도의 재편과정에서 소외나 불이익 받은 구동독민의 의식으로부터 나왔다는 점이다.
통일 후 동독 지역에서 토지소유제도의 재편과정에서 간과할 수 없는 것이 바로 새로운 토지소유권자와 그 토지 위에 있는 건물의 이용권자와의 관계이다. 감정적으로 격화된 토지소유권자와 건물이용권자 사이의 투쟁은 가옥투쟁(Hauserkampf)으로 기억 될 수 있을 만큼 심각했다. 여러 가지 법적 조치들이 위헌여부가 문제될 정도로 이용권자의 위주로 행해졌음에도 불고하고, 이러한 조치들은 구동독의 국민의 자존심과 열등의식에 큰 상처를 주었다. 통일이 단행된지 20여년이 지난 오늘에도 이러한 상처가 치유되지 못한 것은 원토지소유자에게 토지를 원상회복시킬 수밖에 없는 법적인 토양에서 출발한 것으로 여겨진다. 다시 말해서 '손실보상보다 원상회복을'이라는 원칙 때문이라고 생각한다. 따라서 우리나라 역시 통일 후 토지 질서의 재편과 관련해서는 이점을 고려하여 원상회복보다 손실보상으로 접근하는 것이 바람직하다고 생각한다.

참고문헌 (Reference)

1 법무부, "통일독일․동구제국 몰수재산 처리 개관" 1994

2 주독대사관, "법률로 본 독일통일" 1995

3 윤철홍, "독일통일후 동독지역에서의 토지소유권과 이용권에 관한 연구" 한국민사법학회 (21) : 2002

4 윤철홍, "독일통일후 동독지역에서 상속법상의 제문제" 한국민사법학회 (27) : 559-590, 2005

5 "기타 독일의 헙법재판소 및 연방재판소 판결집과 독일의 법령집"

6 Andrae, "Zur Rechtsprechung in deutsch-deutschen Erbrechtsfällen (Teil 1)" NJ 1998

7 W.Böhringer, "Reaktionen des Gesetzgebers auf liegenschafltliche Rechtsprechung in den neuen Bundesländern" Festschrift für H. Hagen 1999

8 C. Barner, "Mauer in den Köpfen f̂aellt langsam" 27 (27): 2009

9 H-R. Horst, "Gebäudeeigentum und Nutzungsrecht an Grundstücken in der ehmaligen DDR" DWW 1991

10 Bosch, "Familien- und Erbrecht als Themen der Rechtsangleichung nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland" FamRZ 1992

11 Erman/Schlüchter, "Einleitung"

12 D. Bohrisch, "Die sozialistische Grundeigentumsordnung und deren Überleitung in die bundesdeutsche Rechtsordnung" Diss., Göttingen Uni. 1996

13 K-F. Thöne, "Die agrarstrukturelle Entwicklung in den neuen Bundesländern" 1993

14 de Leve, "Deutsch-deutsches Erbrecht nach dem Einigungsvertrag" 1995

15 G. Turner, "Der Eigentumsbegriff in der DDR" NJW 1990

16 K. Westen, "Das neue Zivilrecht der DDR" 1977

17 Janke, "Das ZGB der DDR in der Rechtsprechung seit der deutschen Einheit-Erbrecht" NJ 2003

18 K-F. Thöne, "Boden- und Gebäudeeigentum in den neuen Bundesländern" 1995