재단법인의 목적변경 = Zweckänderung der Stiftung

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Die Stiftung ist durch die Elemente Stiftungszweck, Stiftungsvermögen und Stiftungsorganisation gekennzeichnet. Dem Stiftungszweck kommt gegenüber den beiden anderen Elementen der Vorrang zu. Der Wille des Stifters ist damit das zentrale Element der Stiftung. Er ist Richtschnur allen stiftungsrechtlichen Handelns, allerdings in seiner ursprünglichen, bei Errichtung manifestierenten Form. Die Spannung zwischen der Statik des Stifterwillens und der Dynamik der für die Tätigkeit der Stiftung relevanten äußeren Bedingungen zählt zu den Wesenselementen der Stiftung. Da Stiftungen traditionell auf Dauer angelegt sind, besteht die erhöhte Gefahr, dass gewandelte wirtschaftliche und gesellschaftliche Umstände die Erfüllung des Stiftungszwecks im Laufe der Zeit unmöglich machen, die Mittel für die Zweckerfüllung nicht mehr genügen oder dass der ehemals zulässige Stiftungszweck gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. In diesen und ähnlich gelagerten Fällen des Stiftungsstillstands stellt sich die Frage, ob und welchen Voraussetzungen, staatliche Stellen, der Stiftungsvorstand oder auch der Stifter den Stiftungszweck ändern dürfen, um ihn an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. In Bezug auf den Stifter stellt sich darüber hinaus die Frage, ob er unabhängig vom Eintritt eines
Stiftungsstillstands berechtigt ist, Anpassungen des Stiftungszwecks vorzunehmen. In diesem Beitrag soll die Änderung des Stiftungszwecks als besondere Ausprägung der Satzungsänderung näher beleuchtet werden.

목차 (Table of Contents)

• Ⅰ. 들어가며
• Ⅱ. 재단의 목적
• Ⅲ. 목적변경의 기초
• Ⅳ. 정관에 기한 목적변경
• Ⅴ. 법률에 기한 목적변경
• Ⅵ. 목적변경에 갈음한 선택적 수단
• Ⅶ. 나오며

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