Mit dem Zusammenbruch der DDR steht die deutsche Justiz zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert vor dem Problem der Bewältigung einer nicht rechtsstaatlichen Vergangenheit.
1992 sind Erich Honecker, ehemaliger Staatsratsvorsitzender der DDR, und ander...
Mit dem Zusammenbruch der DDR steht die deutsche Justiz zum zweiten Mal in diesem Jahrhundert vor dem Problem der Bewältigung einer nicht rechtsstaatlichen Vergangenheit.
1992 sind Erich Honecker, ehemaliger Staatsratsvorsitzender der DDR, und andere machtvolle Mitglieder der Führung der ehemaligen DDR wegen ihrer Beteiligung an der Tötung von Menschen, die aus der DDR hatten fliehen wollen, angeklagt worden. Ich fasse den Sachverhalt. “Staatliches Unrecht”, über Jahrzehnte auf verschiedensten Ebenen und in verschiedensten Lebensbereichen begangen, durch eine Strafverfolgungsbehörde konzentriert zu erfassen und zu bewerten: Das scheint mir nicht nur in Europa, sondern weltweit ein einmaliger Vorgang zu sein. Auf der ganzen Welt, von Lateinamerika bis Europa und Afrika, sind in den letzten Jahren langjährige Diktaturen zu Ende gegangen und durch demokratische Staatsformen ersetzt worden, die sich nun mit dem Erbe der ehemaligen Staatsmacht auseinanderzusetzen haben. Auch in Deutschland ist die juristische Aufarbeitung der sogenannten “Regierungkriminalität” der DDR nach der Widernereinigung der beiden Teile Deutschlands zu einem wichtigen Thema in Rechtsprechungspraxis und Rechtswissenschaft geworden.
In Korea die strafrechtliche Bewertung in staatlichen Unrecht wird auf zweite Formen diskutieren kann. Erstens ist das Problem über die strafrechtliche Bewältigung der Diktaturen.
Zweitens ist einen Widervereinigung in Korea. Wenn die friedliche Wiedervereinigung in Korea erreicht wird wäre, handelt es sich um rechtliche Bewertung in Korea, ebenso wie die rechtliche Bewertung über Unrechtstaat in 1989 in Deutschland. Bei der strafrechtlichen Aufarbeitung der NS-Zeit sind zwei Entwicklungslinien voreinander zu trennen. Die erste führt zu einem innerstaatlichen Ansatz, also der Aburteilung nationalsozialistischer Gewalttaten durch deutsche Gerichte auf der Basis des deutschen Strafrechts. Die zweite führt zu einem völkerstrafrechtlichen Ansatz, für den insbesondere die zwischen November 1945 und April 1949 durchgeführten “Nürnberger Prozess" stehen. Dahier brauche Ich eine Datei über dem innerstaatlichen Ansatz und völkerstrafrechtlichen Ansatz zu sammeln. Weil das Problem über die strafrechtliche Bewältigung der Diktaturen auch sehr wichtig in der Geschichte Erfahrung auf die Diktaturen in Korea ist.
Koreaner erkennen, dass Wiedervereinigung in Korea eine Aufgabe ist. Wie vor 30 Jahren in Deutschland, so gelte es heute auf der koreanischen Halbinsel, zunächst die Spannungen zu verringern. Das deutsche Beispiel ist in Korea wahrscheinlich gründlicher studiert worden als in Deutschland selbst. Wir müssen jetzt die Wiedervereinigung in Korea vorbereiten.