오스트리아 연방헌법체계 내에서 연방대통령의 지위와 권한

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Nach der Niederlage im ersten Weltkrieg wurde das Amt des Bundespräsidenten in der Republik Österreich durch das B-VG 1920 neu gaschaffen. Das Amt des Staatsoberhauptes musste aber zwangsläufig als Gegensatz zum monarchischen Staatsoberhaupt konzipert worden. Anders als in der Weimarer Reichsverfassung war im B-VG 1920 nicht die Möglichkeit angelegt, dass ein monokratisches Staatsorgan ein “Gegegewicht” zum Parlament bilden konnte, um somit einen vermeitlichen ‘Gleichgewichtszustand“ der Gewalten zu erreichen.
Mit der Verfassungsnovelle 1929 wurde dies behoben, indem dem Bundespräsidenten hinsichtlich seiner Stellung und Kompetenzen einer erhebliche Aufwertung zukam. In der österreichschen Lehre versuchte man das Neue sprachlich mit der Bezeichnung: “parlamentarische Präsidentschaftsrepublik” oder “semipräsidiale Demokratie”. In entscheidenden Teilen ähnelt die Staatsorganisation nach dem B-VG 1929 den verfassungsrechtlichen Strukturen der Weimarer Reichsverfassung. Das B-VG 1929 ist noch heute in Kraft, da es nach 1945 für den staatlichen Neubeginn Österreichs wieder in Geltung gesetzt wurde, und somit das Korsett der Zweiten Republik bildet.
Dieser Aufsatz befasst sich mit der Stellung und Kompetenzen des Bundespräsidenten im System der österreichschen Bundesverfassung. Der Bundespräsident ist Staatsoberhauptes der Republik Österreich. Er ist unter den Staatsorganen im besonderen dazu berufen, die Einheit des Staates nach innen und aussen zu repräsentieren. Die typische Rechte eines Staatsoberhauptes im parlamentarischen Regierungssystem sind ihm durch die Verfassung übertragen worden, die Funktion der Integration, der Reservergewalt, sowie die Legalitätsreserve sind in ihm angelgt. Er ist als Verfassungsorgan ein oberstes Bundesorgan, welches nicht über, sondern neben den anderen Verfassungsorgan steht.
Anders als der österreichsche Bundespräsident steht der koreanische Präsident über die anderen Verfassungsorganen. Man nennt diesen “ein Neopräsient” oder ein monarchischer Präsident”. Von daher ist es unerlässlich, durch die Verfassungsnovelle das koreanische Regierungssystem zu revidieren. In diesem Sinne wird im Schluss dieses Aufsatzes die koreanische Verfassungsnovelle zum neopräsientiellen Regierungssystem nach dem Muster des österreichschen Bundespräsidenten vorgeschlagen.

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