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PM10과 PM2.5 미세먼지 대응방안에 대한 법적 고찰 ― 독일의 사례와 관련하여 ―
강현호 한국환경법학회 2019 環境法 硏究 Vol.41 No.3
WHO에 의하여 일급 발암물질로 평가된 이래로 미세먼지는 대단히 위험한 물질로 평가받고 있다. 우리 현행법상으로는 대기오염물질로 법적 성질을 정의할 수 있을 것이다. 이러한 미세먼지로부터 국민의 건강과 생명을 보호하기 위해서는 행정주체를 필두로 국가의 여러 법적 주체들의 다양한 대응조치들이 요청된다. 우리나라에서는 환경정책기본법, 대기환경보전법 그리고 미세먼지법 등 법령들을 통해서 미세먼지에 대한 대응을 하고 있다. 법령의 내용만 보자면 비교적 잘 정비되어 있으나, 주된 문제는 이러한 미세먼지 관련법령들이 그 목적을 달성하기 위하여 적정하게 집행되고 있는가 하는 점이다. 미세먼지에 대한 헌법재판소의 결정이나 자동차 배기가스 판결에서 볼 수 있듯이 아직까지 우리의 법원은 미세먼지 관련법령이 공익을 보호하기는 하지만 사익까지 보호하는 것으로 해석하지는 않는 듯 하다. 통상적으로 환경상 이익 등을 고려하는 법령은 공공의 이익을 보장하기 위한 것이 주된 목적이므로 그로 인하여 관련되는 사익에 대해서는 커다란 관심을 두지 아니하고 제정되기가 쉽다. 그러므로 미세먼지 관련법령들을 관할행정청이 적정하게 집행하여 미세먼지의 농도를 적정한 수준으로 유지 관리하여 주면 좋은 것이지만, 그렇지 아니하여도 국민들에게 특별한 주관적 공권을 부여하기까지 나아가지는 않고 있는 듯 하다. 이러한 우리나라의 상황을 타개하기 위해서 독일에서의 미세먼지를 둘러싼 법적 논의를 살펴볼 필요가 있었고, 독일에서의 미세먼지에 대한 법적 논의를 통해서 우리나라의 미세먼지 관련법령들의 해석에 있어서 보다 적극적으로 제3자 보호규범성을 긍정함으로써 국민들에게 관할행정청을 상대로 소구할 수 있는 주관적 공권을 긍정하는 방향으로 나아가기를 기대해 본다. 독일에서는 특히 유럽법의 영향으로 인해서 깨끗한 공기를 추구할 권리가 긍정됨으로 인해서 이러한 권리에 터잡아 행동계획 내지 대기청정유지계획의 수립을 소구할 수 있는 주관적 공권이 긍정되고 있는바, 이러한 깨끗한 공기를 추구할 권리를 우리나라의 헌법과 환경법상 지도이념으로 도입하여 우리 미세먼지법령의 해석에 있어서도 보다 적극적으로 국민들에게 건강을 보호하기 위하여 자신의 권리를 행사할 수 있도록 할 필요가 있다. 그리고 미세먼지 대응에 있어서 지속적인 발전의 토대를 놓은 것은 독일의 환경보호단체이므로, 우리나라에서도 환경단체에 대한 지속적인 관심과 지원이 요청된다. Feinstaub ist nach der Auffassung von WHO als ein Verursacher des Krebs ein sehr gefährlicher Luftschadstoff. Um die Gesundheit und das Leben der Menschen vor diesen Feinstäuben zu schützen, sind seitens des Staates und der zuständigen Behörde einschließlich der Bürger verschiedene Gegenmaßnahmen erforderlich. In Korea werden Gesetze wie das Rahmengesetz zur Umweltpolitik, das Gesetz zur Erhaltung der Luftqualität und das Feinstaubgesetz erlassen und deren Inhalte sind sehr gut kombiniert. Die wahre Frage jedoch ist, ob diese Feinstaubgesetze ordnungsgemäß durchgesetzt werden, um ihren Zweck zu erreichen, denn die meinsten Gesetzesvorschriften für die Maßnahmen sind als Ermessensnorm formuliert. Darum können aus diesen Regelungen die subjektiven Rechte dem Bürger nicht zugeleitet werden. Wie aus dem Abgasurteil des koreanischen Höchstgerichtes hervorgeht, scheinen unsere Gerichte das Feinstaubgesetz nach wie vor als Schutz des öffentlichen Interesses anzusehen, aber nicht als Schutz des privaten Interesses. Aus diesem Gesichtspunkt her kann das subjektive Recht nicht abgeleitet werden, weil es dem drittschützenden Charakter der Vorschriften fehlt. Daher ist es erwünscht, dass die zuständigen Verwaltungsbehörden die Feinstaubgesetze und -vorschriften ordnungsgemäß durchsetzen, um die Feinstaubkonzentration auf einem angemessenen Niveau zu halten. Durch die rechtliche Diskussion über Feinstaub in Deutschland hoffe ich darauf, die Schutznormen Dritter bei der Auslegung der Feinstaubgesetze in unserem Land positiv zu bekräftigen und das subjektive öffentliche Recht zu bekräftigen, damit die Bürger an die zuständigen Verwaltungsbehörden wenden können, um ihr Recht auf saubere Luft zu realisieren. In Deutschland spielt insbesondere der Umweltverband Deutsche Umwelthilfe eine sehr wichtige Rolle, um das Recht auf saubere Recht umzusetzen. Dazu trägt die positive Haltung der Gerichte für den Schutz der Umwelt durch Minderung von Feinstäuben bei. Darum wünsche ich mir auch, daß die koreanischen Gerichte ihre Haltung für die Umwelt und die Verminderung der Feinstäube Stück für Stück ändern werden. M.E. ist es jedoch nicht zu vergessen, daß die deutschen Verbände für Umweltschutz bei der Entwicklung der Maßnahmen von Feinstäuben die Grundlage gelegt haben.
선행행위의 후행행위에 대한 규준력 및 개발행위허가에 있어서 사법심사
강현호 한국행정판례연구회 2022 행정판례연구 Vol.27 No.1
Wenn ein Verwaltungsakt erlassen wird, tritt er in Kraft, soweit er nicht aufgehoben wird. Die vorangegangene Verwaltungshandlung wirkt sich in gewisser Weise auf die nachfolgende Verwaltungshandlung aus. Verwaltungshandeln haben wir bisher nur bruchstückhaft auf ihre Wirksamkeit hin betrachtet. Im Zuge der gesellschaftlichen Entwicklung sind jedoch in allen Bereichen komplexe und vielfältige Interessenlagen im Spiel und es kommt vermehrt vor, dass Fälle nicht durch einen einmaligen Verwaltungsakt gelöst werden. Es ist ersichtlich, dass Probleme im Hinblick auf spätere Verwaltungshandlungen auftreten können, wenn die in diesem Fall auftretenden Genehmigungen oder Anzeige von Emissionsbehandlungsanlagen lückenhaft betrachtet und geregelt werden. Nun ist beim Erlass eines bestimmten Verwaltungsakts die Relevanz für den darauf bezogenen Folgeakt zu berücksichtigen. Insbesondere der Missbrauch des im Sinne einer Verwaltungsvereinfachung oder Deregulierung entwickelten Anzeigesystems können häufiger diese Probleme auftauchen. Es wird angenommen, dass eine eingehendere Studie erforderlich ist, um die Wirkung vorhergehender Verwaltungshandlungen auf nachfolgende Handlungen in Bezug auf Grenze und Umfang dieser präjudiziellen Wirkung zu untersuchen. Da sich die Belange des Vertrauens als einer der Hauptinhalte der normativen Kraft herausstellt, bedarf es natürlich einer tiefergehenden Untersuchung, wie mit der Wirkung der die präjudizielle Wirkung als Ganzes verletzenden Folgehandlung umzugehen ist. Neben dem Problem der präjudizielle Wirkung, wenn unbestimmte Rechtsbegriffe in den Tatbeständen des Verwaltungshandelns verwendet werden, und damit verbunden, wenn Ermessensbegriffe in der Rechtsfolgeseite des Verwaltungshandelns auftreten, wie ist das Handeln der Verwaltungsbehörden unter diesen rechtlich zu beurteilen? Wenn die Offenheit, Mehrdeutigkeit und Vielfalt der Rechtsnormen als große Ermessensspielräume der Verwaltung angesehen werden und die Gerichte auch hierüber die gerichtliche Kontrolle lockern, stellt sich die Frage, wo Schutz für die Rechte und Interessen der Bürger zu finden ist. Da sich die Gesellschaft in einer komplexen und vielfältigen Zukunft entwickelt, wird der Gesetzgeber mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Reihe von unbestimmten Rechtsbegriffen für Rechtsnormen verwenden, die Verwaltungsbehörden einen weiten Ermessensspielraum in Bezug auf Rechtsfolgen einräumen. Verwaltungsbehörde führen die Verwaltung unter dieser normativen Struktur durch, was mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Dominanz der Verwaltungsmacht führen wird. Diese Situation entspricht nicht dem Prinzip der Gewaltenteilung, der in unserer Verfassung verankert ist, und unsere Verfassung verlangt von der Justiz eine tiefergehende Kontrolle über die Verwaltung. Es ist das Abwägungsgebot, das an der Spitze einer solchen Kontrolle steht. Anders als der ergebnisorientierte Grundsatz der Verhältnismäßigkeit prüft das Abwägungsgebot die Entscheidung der Verwaltungsbehörde einschließlich des Verwaltungsvorganges. Diese Orientierung an gerechte Abwägung wird deutlicher, da das Grundverwaltungsgesetz die Verwaltungsbehörde zu einem gerechten Interessenausgleich bei der Ermessensverfügung Überprüfung verpflichtet. Aus dieser Sicht wird die des Ermessensspielraums des Obersten Gerichtshofs von Korea etwas locker entwickelt, sodass wir zu einer eingehenderen Kontrolle durch Abwägungsgebot übergehen sollten. 어떤 행정행위든지 일단 발급되면 폐지되지 않는 한 효력을 발하게 되 고, 발급된 선행행위는 어떤 식으로든 후행행정행위에 그 효력을 미치게 된 다. 아직까지 우리는 행정행위를 단편적으로 바라보고 그 효력을 탐구하는데 그쳤으나, 사회가 발달하게 되고 여러 분야에 복잡하고 다양한 이익들이 관 여하면서 일회적인 행정행위로 사안이 마무리되지 않는 경우가 증가하고 있다. 이제는 행정행위를 바라봄에 있어서 시간적 흐름 가운데서 살펴보아야 할 때가 되었다. 본 사안에서 등장하는 배출처리시설의 허가나 신고를 단편 적으로 바라보고 후행행위와의 관련성을 고려하지 아니하고 규율하는 경우에는 후행하는 행정행위와의 관계에서 문제가 발생할 수 있음을 알 수 있다. 이제는 어떤 행정행위를 발급하는 경우에 이와 연관성이 있는 지 까지 고려하 여야 할 필요가 있다. 특히, 행정의 간소화 내지 규제의 완화 차원에서 전개 되는 신고제도의 남용으로 인해서 제대로 된 심사가 없이 마치 행정청의 행위가 있었던 것처럼 효력을 발하게 되는 경우에는 더욱 빈번하게 문제가 될 수 있을 것이다. 선행행위가 후행행위에 대해서 미치는 영향력에 대해서 이를 규준력이라는 이름으로 살펴보고 이러한 규준력이 미치는 조건과 한계 그리고 범위 등에 대해서는 향후 보다 깊은 연구가 요청된다. 그리고, 규준력의 주요한 내용의 하나로서 선행행위에 대한 신뢰가 등장하게 되는바, 기존의 신뢰보호원칙과 더불어 전체적으로 규준력에 위반하는 후행행위의 효력을 어떻게 다루어야 하는지에 대해서도 보다 깊은 연구가 필요하다. 규준력의 문제와 더불어 행정행위의 요건 부분에 불확정법개념들이 사용되는 경우에, 나아가 이와 결부하여 행정행위의 효과부분에는 재량적 단어 들이 등장하는 경우에, 이러한 법규범 하에서 발급되는 행정청의 행위들을 어떻게 바라볼 것인가가 중요하다. 법규범의 개방성, 모호성, 다중성 등으로 인해서 행정청에게 광범한 재량이 부여되는 것으로 보고, 법원 역시 이에 대한 사법심사를 느슨하게 한다면, 행정의 상대방에 놓여 있는 국민의 권익보호는 대단히 위태롭게 된다. 사회가 복잡 다양하게 전개될수록 입법을 하는 자는 법적 구성요건에는 다수의 불확정법개념을 사용하고, 효과부분에도 행정청에게 재량을 부여하게 될 가능성이 높다. 행정청이 이런 규범구조하에서 행정을 수행하게 된다면 헌법상의 삼권분립의 원칙이 형해화되고 행정권의 지배로 귀결될 가능성이 높다. 이러한 행정권의 독주 상황은 우리 헌법에 부합되지 아니한 바, 우리 헌법은 사법부에게 보다 심도 깊은 통제를 요청하게 된다. 이러한 통제의 최고봉에 위치하는 것이 바로 형량명령의 원칙으로서, 형량명령은 행정결정의 결과에 초점을 맞추는 비례의 원칙과는 달리 행정결 정의 과정에 대한 통제까지 포함하여 행정청의 결정을 심사한다. 법적 구성 요건에 해당하는지 여부에 대해서는 오직 하나의 올바른 결정이 있을 수 밖에 없으므로 완전한 사법심사를 하여야 한다면, 이러한 사법심사의 기제는 형량명령이 될 것이다. 본 사안을 통해서 알 수 있듯이 우리 대법원의 행정청의 재량에 대한 심사는 다소 느슨하게 전개되고 있는바, 보다 심도 깊은 통제로 나아가야 할 것이다. 행정청의 재량에 대한 완전한 사법심사는 새로이 제정된 행정기본법이 행정청이 재량처분을 함에 있어서 관...
강현호 한국행정판례연구회 2019 행정판례연구 Vol.24 No.2
Das System von Shingo( Anzeige), das geboren wurde, um den Bürgern zu helfen, ihre Grundrechte durch das vereinfachte Verfahren zu genießen, leidet sehr unter seiner Mißbildung. Die Bürger, die Anzeige erstatten, die Verwaltungsbehörden, die das Anzeigesystem betreiben, und auch die Gerichte, die Streitigkeiten über die Anzeigeerstattung beurteilen, geraten in tiefe Verwirrung. Diese Verwirrung wurde wegen des Urteils des koreanischen Großgerichts erzeugt und verstärkt, das einen Rechtsbegriff wie eine annahmebedürftige Anzeige geschaffen hatte, obwohl die Anzeige mit Annahme nicht befreundet werden konnte. In diesem Artikel versuchte ich, Alexanders Weisheit bei der Lösung von Gordians Knoten über die Verwirrung um das Shingo(Anzeige)-System dadurch zu finden, daß die Natur des Shingo-Systems näher kam. Die Anzeigeerstattung ist von Natur aus auf die Eröffnung der gewünschten Handlung des Anzeigeerstatters ohne vorherige Kontrolle der Verwaltungsbehörde gerichtet. Aus diesem Grund liegt das Wesen des Anzeigesystems darin, daß die Verwaltungsbehörde die vorherige Überprüfung aufgibt, nur die Voraussetzungen der Anzeige vorher aufgezeigt werden und die Verwaltungsbehörde nach der Anzeigeerstattung die Anzeige in Bezug auf ihre Erfüllung der Voraussetzungen, auf ihre Rechtswidrigkeit und auf ihre Relevanz über öffentliche Interesse überprüft. Daher muss sichergestellt werden, dass das Anzeigeerstattungssystem der Natur der Anzeige sowohl bei der Rechtssetzung und auch bei der Durchführung der Verwaltung sowie bei der Beurteilung des Gerichts entspricht. Der Begriff wie die annahmebedürftige Anzeige sollte verworfen werden, da sie aufgrund der Natur der Anzeige keinen Bestand haben kann. Ansonstes sollte der Begriff Erlaubnis anstatt Anzeige gebraucht werden. Wenn die Natur der Anzeige eingestellt ist, dass sie nach der Anzeigeerstattung zum gewünschten Verhalten führt, dann kann man beginnen, das Anzeigesystem systemgerecht aufzubauen. Die Gesetzgeber können die Auswirkungen der Anzeigeerstattung leichter erkennen und auch nicht so weit wie in Korea gebraucht werden. Als Anwendungsfälle des Anzeigesystems können daher nur die Handlungen aufgenommen werden, die keinen großen Einfluss auf das öffentliche Interesse oder auf die berechtigten Interessen Dritter haben. Ohne die Vorstellung über die Natur der Anzeige ist es sehr schwierig, ein systemgerechtes Anzeigesystem aufzubauen. In diesem Sinne kann das Beispiel Deutschlands dem koreanischen Anzeigesystem sehr bedeutungsvoll sein. 국민이 기본권을 향유함에 있어서 도움을 주려고 탄생한 신고라는 제도가 그 탄생의도와는 반대로 국민들에게 커다란 고통을 끼치고 있다. 이러한 고통의 메아리는 신고를 하는 국민이나 신고라는 제도를 운영하는 행정청이나 또한 신고로 인한 분쟁을 해결하는 법원 모두로부터 터져 나오고있다. 판례는 신고제도를 규정한 법령을 해석함에 있어서 이 신고는 수리를 요하는 신고라는 이물질을 만들어 내면서 혼란의 소용돌이를 더 크게만들었다. 본고에서는 신고라는 제도를 둘러싼 혼란을 고르디우스의 매듭을 해결하는 알렉산더의 지혜를 찾아보고자 하였는바, 그것을 바로 신고라는 제도의 본질에 보다 가까이 다가가 보는 것이었다. 신고는 본래 아무런 사전적인 통제를 하지 아니하고 신고인에게 기본권의 향유를 위한 행위로 나아가도록 함에 있다. 그러므로 신고의 본질은 첫째 사전적인 통제를 하지 아니하고, 둘째 신고인이 신고를 하여야 할 사항들을 제시하고, 신고시에 제출하도록 하며, 셋째 신고 후에 행정청은 제출된 신고에 대해서 사후적인 통제를 한다는 것에 있다. 그러므로, 신고제도를 입법함에 있어서 그리고 행정청이 신고제도를운용함에 있어서 그리고 법원이 신고제에 대한 판단을 함에 있어서 이러한신고의 본질에 부합되도록 하여야 할 것이다. 어떤 제도의 본질에 대한 접근 없이 운용되는 경우에는 추후에 왜 그러한 제도가 존재하는지에 대한이유도 모르고 형식적인 논리에 집착하게 되고 그 결과로 누구도 쉽게 이해할 수 없는 제도로 변모되기 때문이다. 이러한 관점에서 수리를 요하는신고는 신고의 본질에 비추어 존재할 수가 없는 제도이므로 폐기하여야 할것이다. 신고의 본질을 이처럼 신고 후에 그 원하는 행위로 나아가도록 하는것으로 설정하는 경우에는, 먼저 신고제도를 규정하는 경우에 신고가 가져올 파급효과에 대해서 보다 쉽게 인지하게 될 것이다. 그러므로, 신고제로어떤 행위를 할 수 있도록 하는 경우에 공익이나 제3자의 정당한 이익에커다란 영향이 없는 행위만을 신고제로 규정하게 될 것이다. 신고제의 본질에 부합되게 신고로 의도하는 행위로 나아가는 것을 상정하고 사후적으로 - 독일의 예와 같이 대기기간을 두든지 또는 사후적인 관여 수단들을규정하든지 하여 - 신고제가 제 기능을 발휘할 수 있도록 비교적 완결된제도를 설계할 수 있을 것이다.
고품립(高品位) 몰리브덴광 선별(選別)을 위한 Microbubble Column 부선 특성 연구
강현호,신승한,전호석,한오형,Kang, Hyun-Ho,Shin, Shung-Han,Jeon, Ho-Seok,Han, Oh-Hyung 한국자원리싸이클링학회 2010 資源 리싸이클링 Vol.19 No.2
As the competition of acquiring foreign resources of advanced countries and developing countries intensifies, South Korea which imports most of the mineral resources, started to re-develop domestic mines for molybdenite ore, in order to secure stable natural resources and decrease foreign currency expense. In this study, as a result of performing XRD and composite analysis on Dongwon NMC's (the sole producer of molybdenite ore in Korea) final concentrate(Mo 50.4%), Quartz, Grossular and Hedenbergite exists as impurities and size analysis showed that in relative coarse particle range of 60~140 mesh was formed with high grade over 57% Mo. Also, a test was performed to confirm the possibilities of increasing the grade and recovery of Dong won NMC's final ore. As a result, Mo 58.6% ($MoS_2$ 97.83%) was obtained with 87.47% recovery at a condition of 15 minutes grinding time, Kerosene as collector 0.1 l/ton, AF as Frother 65 7.2 l/ton, wash water of 630 ml/min and air flow rate of 1,197 ml/min. 신흥개발국과 선진국의 해외자원 확보 경쟁이 심화되는 가운데 대부분의 광물자원을 수입하고 있는 우리나라는 안정적인 자원확보 및 외화지출을 줄이기 위해 국내에 부존되어 있는 몰리브덴광 등을 재개발하기 시작하였다. 본 연구에서는 현재 국내에서 유일하게 몰리브덴광을 생산하고 있는 (주)동원NMC의 최종정광(Mo 50.4%)을 대상으로 XRD 및 성분분석 결과 석영과 Grossular, Hedenbergite 등이 불순문로 존재하였으며, 입도분석 결과 60~140 mesh의 비교적 조립질 구간에 Mo 57% 이상의 고품위로 구성되어 있음을 확인하였다. 또한, (주)동원NMC의 최종정광(Mo 50.4%)의 고품위 가능성 및 실수율 향상 가능성을 확인하기 위해 실험을 실시하였다. 그 결과 마광시간 15분, 포수제 Kerosene 0.1 l/ton, 기포제 AF 65 7.2 l/ton, 세척수량 630 ml/min., air flow rate 1,197 ml/min.의 조건에서 Mo 58.6% ($MoS_2$ 97.83%)의 산물을 87.47%의 실수율로 얻을 수 있었다.
강현호 대한변호사협회 2007 人權과 正義 : 大韓辯護士協會誌 Vol.- No.375
우리 사회는 세계에서 가장 빠른 속도로 고령사회로 진입하고 있다. 고령사회 내지 초고령사회로의 진입은 가정, 건강, 보건, 주거, 직업 등 우리 사회에 많은 문제를 던져 준다. 그 중에서 특히 주거문제 가 심각하게 대두된다. 왜냐하면 고령이 될수록 행동반경이 좁아질 수밖에 없으며, 주택 내에서 거주하 는 시간이 증가하기 때문이다. 또한 주거문제는 행동의 문제뿐만 아니라 고령자에게 정서적으로도 커 다란 영향을 끼치기 때문이다. 우리나라는 아직까지 고령자들의 주거문제에 대해서 심도 있는 논의를 거치지 아니하였으나, 이제는 주거문제를 대처하기 위하여 법적․제도적 정비가 필요한 시점에 이르렀다고 보인다. 여기서 이미 오래 전에 초고령사회에 진입한 독일에 있어서 주거문제와 관련된 법적․제도적 고찰을 통하여, 우리나라에 있어서 고령자의 주거문제를 법적․제도적으로 대처할 수 있는 방안과 관련하여 시사점을 찾고자 하는 것이 본 논문이 의도하는 바이다.