통독후 법적 동화과정과(同化過程) 문제 - 낙태에 대한 헌법상의 논의를 중심으로 -

강태수 한국사법행정학회 1992 사법행정 Vol.33 No.10

국민투표에관한 헌법적 고찰

강태수 경희대학교 법학연구소 2007 경희법학 Vol.42 No.2

Seit der amerikanischen und französischen Revolution gibt es Ausgestaltungen direkter Demokratie nur als ein Element innerhalb von Mischsystem. Die Volksabstimmung im wieteren Sinn enthält einerseits die Personnenabstimmungen, den die Wahl des Parlaments und des Staatsoberhaupts und die Abberufung angehören, und andererseits die Sachabstimmungen, dazu das Referendum als die dauerhaltige verfassungsmäßige Institution und das Plebiszit voneinander sich unterscheiden. Von der Funktion her sind Sach- und Personenabstimmungen nicht so strikt getrennt. Die Versassung soll erstens Rechte der Individuen gegenüber allen Staatsorganen, auch gegenüber dem Gesetzer, sichern; sie soll zweitens den Willen des Volkes normatev verwirklichen; und sie soll drittens eine dauerhafte Ordnung errichten. Die Volkssouveränität ist verwirklicht, indem das Volk als die Summe der verschidenartigen Individuen sein Grundrechte ausübt. Artikel 130 Abs. 2 der Koreanische Verfassung statuiert das obligatorische Verfassungsreferendum. Mach Artikel 72 kann der Präsident einen fakultativen Voksentscheid herbeiführen. Die Gegenstände, die zur Abstimmung gebracht werden können, sind in der Verfassung abschlißend aufgezählt: die wichtige Politik ûber die Staatssicherheit. Artikel 72 darf nicht als das Plebiszit mißbraucht. Die Einfühung der Komponente direkter Demokratie ist in keiner weise antiparlamentarich, sondern ein außergewöhnliches Korrektiv zum parlamentarischen Normalverfahren. Die Verankerung direkter Demokratie stellt nicht das Primat, sondern das Monopol des Parlaments in Frage.

자기위해행위의 제한에 관한 헌법적 고찰

강태수 경희대학교 법학연구소 2008 경희법학 Vol.43 No.1

Eine der grundrechtlegenden Aufgaben des Staates ist es, seine Bürger vor Rechtsverletzungen durch andere zu schützen. Es gibt aber auch Situationen, in denen sich die Frage stellt, ob der Staat nicht die Bürger vor sich selbst schützen muss oder dazu jedenfalls berechtigt ist. Es sind damit so unterschiedliche Bereiche angesprochen wie beispielweise Unterbringung eines psychisch Kranken in einer geschlossenen Anstalt zum Schutz vor sich selbst, staatliche Verbotvon wissenschaftlichen Selbstversuchen, Geschlechtsumwanlungen und gefährliche Sportarten, Alkohol oder Nikotin, die Surt- bzw. Helmpflicht im Starßenverkehr. Auf dem ersten Blick weicht der Grundrechtsschutz vor Selbstgefährdung vom herkömmlichen Schema ab. Denn hier scheint weder die klassische erste Dimmension der Grundrechte als Abwehrrechte noch die zweite Dimension als Leistungs- und Teilhaberechte betroffen zu sein. An sich wird nämlich nicht der Betroffene vor einem staatlichen Eingriff geschützt, sondern die grundrechtlichen Schutzgüter vor ihrem Inhaber. Selbstbestimmtes menschenliches Verhalten ist auch dann Ausübung grundrechtlich garantierter Freiheit, wenn es sich selbstgefährdend oder gar selbstschädigend auswirkt. Grundrechtsbeschränkungen bedürfen der Rechtfetigung durch schutzwürdige Interessen anderer oder der Allgemeinheit. Kein Eingriffslegitimation verschafft hingegen die Absicht, nur die Rechtsgüter dessen zu schützen, dem gegenüber Beschränkungen ergehen. Eine der grundrechtlegenden Aufgaben des Staates ist es, seine Bürger vor Rechtsverletzungen durch andere zu schützen. Es gibt aber auch Situationen, in denen sich die Frage stellt, ob der Staat nicht die Bürger vor sich selbst schützen muss oder dazu jedenfalls berechtigt ist. Es sind damit so unterschiedliche Bereiche angesprochen wie beispielweise Unterbringung eines psychisch Kranken in einer geschlossenen Anstalt zum Schutz vor sich selbst, staatliche Verbotvon wissenschaftlichen Selbstversuchen, Geschlechtsumwanlungen und gefährliche Sportarten, Alkohol oder Nikotin, die Surt- bzw. Helmpflicht im Starßenverkehr. Auf dem ersten Blick weicht der Grundrechtsschutz vor Selbstgefährdung vom herkömmlichen Schema ab. Denn hier scheint weder die klassische erste Dimmension der Grundrechte als Abwehrrechte noch die zweite Dimension als Leistungs- und Teilhaberechte betroffen zu sein. An sich wird nämlich nicht der Betroffene vor einem staatlichen Eingriff geschützt, sondern die grundrechtlichen Schutzgüter vor ihrem Inhaber. Selbstbestimmtes menschenliches Verhalten ist auch dann Ausübung grundrechtlich garantierter Freiheit, wenn es sich selbstgefährdend oder gar selbstschädigend auswirkt. Grundrechtsbeschränkungen bedürfen der Rechtfetigung durch schutzwürdige Interessen anderer oder der Allgemeinheit. Kein Eingriffslegitimation verschafft hingegen die Absicht, nur die Rechtsgüter dessen zu schützen, dem gegenüber Beschränkungen ergehen.

외화예금 결정요인 및 환율변동성과의 관련성 분석

강태수,김경훈 한국국제금융학회 2020 국제금융연구 Vol.10 No.1

This paper analyzes the determinants of foreign currency deposit and its relationship with exchange rate volatility. We focus on current account and exchange rate as the determinants of foreign currency deposit and analyze the impact of each shock on foreign currency deposit of Korea using vector autoregression (VAR) model. Before the global financial crisis, the exchange rate shock had not had statistically significant effect on foreign currency deposit while the current account shock had. However, the impact of current account on foreign currency deposit after the crisis has greatly weakened that exchange rate has become much more important in the level of foreign currency deposit. We then use country panel data to see the impact of foreign reserve and foreign currency deposit on exchange rate stabilization. The analysis on the relationship between the foreign currency deposit and exchange rate volatility by varying foreign reserve level show that the expanding foreign currency deposit in the country or a period with relatively low foreign reserve level indeed reduces exchange rate volatility. 본 논문은 외화예금의 결정요인 및 외화예금과 환율변동성 간 관련성에 대해 분석하였다. 외화예금 결정요인으로서 경상수지 및 환율에 주목하여, 각 충격이 한국의 외화예금에 미치는 영향을 벡터자기회귀(VAR, Vector Autoregression)를 활용하여 분석하였다. 글로벌 금융위기 이전에는 환율 충격이 외화예금에 미치는 효과가 통계적으로 유의한 수준이 아니었던 반면, 경상수지 충격이 외화예금에 미치는 영향이 유의하였다. 하지만 글로벌 금융위기 이후 경상수지가 외화예금에 미치는 효과는 크게 약화된 반면, 외화예금에 영향을 미치는 변수로서 환율이 중요한 역할을 하게 되었다. 이어서 외환보유액 및 외화예금이 환율안정에 어떠한 영향을 미치는지 국가패널자료를 활용하여 분석하였다. 외환보유액 수준별 외화예금과 환율변동성 간 관련성을 분석한 결과 외환보유액이 상대적으로 낮은 국가 혹은 기간에 외화예금의 증가는 환율변동성을 감소시키고 있음을 확인할 수 있었다.

통신의 비밀보장에 관한 연구

강태수 경희대학교 법학연구소 2010 경희법학 Vol.45 No.4

Der Schutzzweck des Art. 18 der Koreanichen Verfassung liegt in der Sicherung der Vertrautlichkeit von Kommunikation auf Distanz. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis gewährleisten die freie Entfaltung der Persönlichkeit durch einen privaten, vor der Öffentlichkeit verborgenen Austausch von Informationen und schützen damit zugleich die Würde des Menschen. sie schützen vor ungewollter Informationserhebung und gewährleisten eine Privatheit auf Distanz. Der Schutzbereich des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses ist nicht durch den Inhalt der Mitteilung, sondern durch das benutzte Medium konstituiert. Die Kommunikation ist geschüzt, weil und wenn die Beteiligten sich jenes Mediums bedient haben. Dagegen kommt es nicht auf die materielle Vertraulichkeit des Inhalts einer Mitteilung an. Geschüzt sind auch Sendung, die einden völlig entprivatisierten Inhalt aufweisen, etwa Werbesendungen oder -anrufe. Es ist zwar verfassungrechtlich zu bedenken, dass das sog. ‘Deep Packet Inspection’ durch das Internat und die pauschale Überwachung des Funktelefons durch die Grundstation notwendig ist. Die Geheimnisses des Art.18 der Koreanischen Verfassung unterliegen dem Gesetzesvorbehalt. Nach dem Übermaßverbot darf die Beziehung zwischen Grundrecht und grundrechtbeschränkendem Gesetz nicht als einseitige Beschränkung der Geltungskraft des Grundrechts aufgefassst werden. Es ist vielmehr an die Grundsätze der Geeignetheit, Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit gebunden. 헌법 제18조는 “모든 국민은 통신의 비밀을 침해받지 아니한다.”라고 규정하여 통신의 비밀보장을 기본권으로 보장하고 있다. 통신의 비밀보장은 통신매체를 통한 개인의 정보 및 의사소통의 신뢰성을 국가의 개입으로부터 보호한다. 통신의 비밀보장은 우선적으로 의사소통과정의 내용과 관련되며 그것은 개인적이든, 영업적이든, 정치적인 것이든 상관없이 헌법 제18조의 보호대상이다. 급속도로 발전하는 통신매체의 발전에 따라서 우편물 검열과 유선전화의 감청과 같은 전통적 통신규제수단을 넘어서 인터넷 패킷감청이나 휴대폰 감청, 이메일 및 인터넷 대화에 대한 국가의 무분별한 개입으로 개인의 생활영역이 부당하게 침해되는 사례가 급증하고 있다. 통신의 비밀보장은 개인이 통신여부와 통신수단을 자유롭게 선택할 수 있다는 통신의 자유를 전제로 하지만, ‘자유’ 자체보다는 의사소통의 신뢰성을 확보하여서 개인의 인격을 보장하는 측면이 강조되는 기본권이다. 헌법 제18조는 인격권 전체의 보장범위 중에서 한 부분으로서 소식과 정보, 의견의 비공개적 사적인 교환을 통한 인격의 자유로운 발현을 보호하며 이와 함께 자유롭게 사고하고 행동하는 인간의 존엄성을 유지한다. 헌법 제18조의 통신은 서신을 포함하여 우편물 및 전기통신을 의미한다면, 헌법 제21조 제3항의 ‘통신’은 일반적인 우편물까지 포함하는 개념이 아닌 일정한 시설을 필요로 하는 ‘전기통신’만을 의미하는 개념으로 파악해야 할 것이다. 전자의 통신은 그 비밀성이 보장되는 비공개적 통신이며 후자의 통신은 국민의 언론ㆍ출판의 자유를 실질적으로 보장하기 위한 매체인 통신을 의미한다. 따라서 헌법 제23조 제3항의 통신은 인쇄매체인 신문과 대비되는 개념으로서 의사표현의 전달수단인 통신매체를 의미한다. 헌법재판소는 “전화는 개인 신상과 관련하여 중대장급 이상 지휘관이 필요하다고 판단시 사용할 수 있도록 통제한다”고 규정한 육군 신병교육 지침서가 합헌적인 기본권제한이라고 보았지만, 법률에서 구체적으로 범위를 정하지 않고 대통령령에 위임한 위헌적인 제한이라고 사료된다. 통신비밀보호법 제13조 제2항은 통신사실 확인자료제공을 요청하는 경우에 관할 지방법원 또는 지원의 허가를 받아야 한다는 것을 규정하면서도 예외적으로 ‘긴급한 사유’가 있는 때에는 허가를 받기 이전에 전기통신사업자에게 자료제공을 요청할 수 있게 하고 있다. ‘긴급한 사유’를 보다 구체적으로 명시하는 것이 타당하다. 패킷 감청은 간첩을 비롯해 국가안보를 위태롭게 하는 범법자를 적발해내는 데 유용한 도구가 될 수 있지만, 범죄의 종류와 필요성을 불문하고 허용되는 현실이 문제이다. 특히 공동으로 사용되고 있는 컴퓨터라면 그 침해의 강도와 범위가 너무 넓으므로 통신비밀보호법에 안전장치를 마련할 필요가 있다. 또한 경찰이 특정시간에 한 기지국에서 잡힌 휴대폰 번호를 전부 요청하는 ‘기지국 수사’는 수사편의주의이자 위헌의 소지가 있다. 실제 수사에 필요한 전화번호와 인적사항을 기재하는 것이 수사에서 불가능하다면, 최소한 국회에 의한 사후적 포괄적인 통제라도 필요하다. 통신의 비밀을 실효성이 있게 보호받으려면 감청설비의 보유주체와 감청주체를 분리하는 것이 바람직하다. 일반 통신사업자가 감청설비의 보유와 운영을 맡고 수사기관이 법원의 허가 ...

교육을 받을 권리의 중층적 성격과 심사기준에 관한 연구

강태수,길성용 경희대학교 법학연구소 2019 경희법학 Vol.54 No.4

The right to education originated from the freedom of education to rule out intervention and interference of the State. Later, social fundamental rights were added to impose the obligation of the State to guarantee the right to be equally educated, in order to ensure practical freedom of education. The right to education as an equal right emerged to address the problem of inequality in education. The subject of learning rights is not limited to children or students, but also to citizens who are adults. The right to education is a social fundamental right that demands active benefits from the State. The right to education is at the same time a special right of equality. However, there is controversy over whether the right to education includes a liberal right character. In contemporary times, theories that traditionally classify basic rights according to the nature and set the criteria for examination cannot be maintained. This needs to be determined individually. The right to education as a social fundamental right may require the State to improve its educational conditions. It can also actively ask for equal guarantees of educational opportunities. The right to education as an equal right means equality in school and further study. This means that arbitrary discrimination against school admission should be prohibited. Freedom of education first means freedom from the regulation of the State in private education. It also means freedom from public education. This includes the freedom to set up and manage private schools. Freedom to establish private schools means that the State does not monopolize the area of education. Restricting freedom in the school education system is not a limitation of inherent freedom, so strict screening criteria cannot be applied. Rather, it must be a review of the legitimacy of the legislator. 교육에 대한 권리는 부모의 자녀교육권을 전제로 국가의 교육영역에 대한 개입과 간섭을 배제하는 교육의 자유에서 출발하였다. 19세기에 접어들면서 국가는 개인이 자유로이 학교를 설치・운영하고 자유롭게 교육을 받으며, 자녀의 교육내용을 결정할 권리가 부모에게 있다는 교육의 자유를 개별 법률과 헌법에 규정하기 시작했다. 교육의 자유가 보장되고 있어도, 이는 법적・형식적 자유의 보장에 그치고 교육을 받을 경제적 능력이 부족한 사회적 약자에게는 교육기회가 제공되지 못하므로, 교육의 기회는 사실상 경제력을 가진 특권계급에만 허용되었다. 교육의 자유의 실질적 보장을 위하여 국가로 하여금 균등하게 교육을 받을 권리를 보장할 의무를 부과하는 사회적 기본권 내지 교육평등권으로서의 교육을 받을 권리는 교육의 불평등 문제를 해결하기 위하여 그 후에 등장한 기본권인 것이다. 학습권의 주체는 제31조에서 모든 국민이라고 규정하고 있는 바와 같이, 아동이나 학생에 국한되지 않고 성인인 국민도 포함된다. 교육을 받을 권리는 기본권 체계나 문구상 국가의 적극적인 급부를 요구하는 사회적 기본권이라는 점에서는 의견의 일치를 보이고 있다. 교육을 받을 권리는 동시에 능력에 따라서 ‘균등’하게 교육을 받을 권리라는 문구에서 드러나 있듯이 헌법 제11조의 일반적 평등권에 대하여 교육영역에서 특별히 평등할 것을 요구하는 특별 평등권의 내용을 담고 있다. 그러나 교육을 받을 권리에 자유권적 성격이 포함되는지의 여부에 관하여는 헌법재판소의 판례와 학설상 논란이 있다. 현대국가에서 기본권은 사회경제적 변화에 따라서 새로운 기본권의 내용이 더해지고 다양하게 분화되어서, 전통적으로 기본권의 본질이나 성격에 따라서 기본권을 유형화하고 그 심사기준을 정하는 이론은 유지되기 어렵다. 오히려 개별 기본권에서 나오는 구체적인 보호이익과 국가의 제한조치 및 당사자의 주장 등을 고려하여, 사안에 따라서 국가의 작위 또는 부작위를 요구하는 것인지와 그에 적합한 심사기준을 확정하는 것이 중요하다. 사회적 기본권으로서 교육을 받을 권리는 국가에 의한 교육조건의 개선・정비와 교육기회의 균등한 보장을 적극적으로 요청할 수 있는 권리이다. 평등권으로서 교육을 받을 권리는 ‘취학・진학의 기회균등’, 즉 각자의 능력에 상응하는 교육을 받을 수 있도록 학교 입학에 있어서 자의적 차별이 금지되어야 한다는 차별금지원칙을 의미한다. 교육을 받을 권리는 근대 국가에서 사실상 특정 계급에게만 교육기회를 부여하였던 봉건체제에 대항하여 헌법에 도입된 기본권으로 본래 평등권적 성격을 내포한 권리였다. 교육영역에서 자유는 일차적으로 사교육 영역에서 모든 국가의 규제로부터의 자유와 국가에 의한 공교육을 받지 않을 자유를 의미한다. 여기에는 사립학교 설립 및 운영의 자유도 포함된다. 사립학교 설립의 자유가 기본권에 의하여 보장된다는 것은 국가의 학교독점권에 대한 부정을 의미한다. 국가가 교육을 받을 권리를 보장하기 위하여 제공하는 학교교육 제도에서 교육과정 등을 제한하는 것은 국가의 강제나 금지에 대한 금지명령인 본래적 의미의 자유권 제한이 아니므로 과잉금지원칙을 적용하는 것은 문제가 있다. 이는 교육영역에서의 형식적인 자유와 평등을 실질적으로 보장하기 위하여 국가가 제공한 공교육 제도 안...

고체발효기를 이용한 농산폐기물의 퇴비화에 따른 물리화학적 및 미생물상 변화

강태수,안문섭,한동준,이해승 도립 강원전문대학 1999 道立 江原專門大學 論文集 Vol.2 No.-

This study was performed to evaluate the composting process of agricultural wastes using the solid state fermentor at the general optimum composting conditions. The changes of physico-chemical and microbiological flora in the reactant during the composting time were investigated. The results were summarized as follows : From the results of proximate composition analysis of fermentation enzyme, the content of moisture, crude ash and total carbohydrate were 2.29, 67.57 and 22.69%, respectively. The number of thermophilic bacteria and actinomycetes in the enzyme were 2.6×10^(4) and 4.1×10^(5) respectively. During the composting time, the content of moisture in all wastes was decreased but acorn waste was not changed. The generation of maximum CO_(2) was in the range of 1,500∼10,000ppm after 12∼36hrs of composting time and then was gradually fallen. The C/N ratios of the Injin murgwort, arrow root and mushroom media waste were increased, but acorn waste was decreased. The contents of inorganic components(P_(2)O_(5), K_(2)O, CaO, and MgO) in the Injin murgwort, arrow root and mushroom media waste were a little decreased, but acorn and hole wastes were increased. The changes of thermophilic bacteria, in the Iniin-murgwort and arrow root waste showed big diversity while acorn and hof waste were slowly decreased. However the population number of thermophilic actinomycetes in the acorn waste was increased until for 24 hrs and then gradually decreased. The population number of thermophilic bacteria and actinomycetes showed not much difference.

기업의 자유와 국가규제 및 그 한계

강태수 경희대학교 법학연구소 2016 경희법학 Vol.33 No.-

Das Koreanischen Verfassungsrecht kennt kein ausdrückliches Recht der Unternehmersfreiheit. Aber nach dem Artikel 119 Abs. 1 des Koreanischen Verfassungsrechts ist die Wirtschaftsordnung der Republik Korea grundsätzlich auf einem Respekt für die Freiheit und kreative Initiative von Privatpersonen und Unternehmen beruhen. Die Unternehmersfreiheit entfaltet sich namentlich in dem Recht zur Gründung und Führung eines Unternehmens. Ungeachtet des “personalen Grundzugs” des Grundrechts aus Art.15 des Koreanischen Verfassungsrechts(Berufsfreiheit) beschränkt sich die Unternehmerfreiheit dabei micht allein auf individuelle Unterhehmensträgerschaften, sondern erstreckt sich zugleich auf kollektive Ausübungsformen, doe hinsichtlich der Freiheit des Zusammenschlusses der spezielleren Freiheitgewährleistung der Vereinigungsfreiheit unterfallen. Der soziale Funktion der Unternehmerfreiheit tritt bei Großunternehmen deutlich hevor. Dies hat Bedeutung für den Umfang der Regelungsbefufnis des Gesetzgebers. Die wirtschafttliche Regulierung des Staats mit dem Mitteln des öffentlichen Rechts die zunehmende privatrechtsgestaltende Gesetzgebung durch Schutz- und Ordnungsnormen des Verbraucher- und Mieterschutzes bedeuten nicht nur die Schranken, sondern auch den Inhalt der Privatautonomie und der gerechten Wettbewerbs. 현대국가에서 기업이 없는 경제를 상정할 수 없다. 그러나 기업의 도덕적 해이와 경영실책은 1997년 IMF나 2008년 금융위기에서 보듯이 국가뿐만 아니라 전세계를 공황에 빠뜨리기도 한다. 전통적인 기업은 주로 이윤추구를 목적으로 하는 영리기업을 의미하며 회사 등 법인을 의미하지만, 헌법상 기업은 상사법에서 사용되는 ‘기업’ 개념보다 더 넓다. 기업의 자유란 기업을 자유로이 설립하고 운영하며 폐업 및 정리・청산할 자유를 의미한다. 기업의 자유는 기업가의 자유를 의미하는 경우도 있지만, 조직체로서 기업 자체의 자유를 뜻하기도 하므로 사안에 따라서 양자를 구분하여야 한다. 기업의 자유의 헌법적 근거는 헌법 제119조 제1항에서 찾는 견해도 있지만, 기업의 자유는 특정 기본권에 포섭될 수 없는 다양한 형태의 기업활동을 보호대상으로 하므로 재산권, 직업의 자유, 거주・이전의 자유 등 개별기본권에 근거를 두고 있다. 기업의 자유와 국가의 규제와 조정은 상호 독립적이고 대립적 관계가 아니라, 동전의 양면과 같이 필연적으로 연관되어 있는 ‘실질적 자유와 공정한 경쟁’의 추구를 위한 것이다. 제119조 제1항의 경제질서를 실질적으로 실현하고 유지하기 위한 조건을 제2항이 제시하는 것이며 따라서 제1항 자체에서 제2항의 규제와 조정을 할 국가의 권한이 도출된다. 기업의 자유를 제한하는 공익으로서 ‘경제민주화’는 경제와 민주화의 결합이며 민주화는 국가권력의 형성과 행사에 관한 기본원리인 민주주의에서 파생된 단어로서 민주주의 자체를 의미하는 것은 아니다. 현대국가에서 대기업과 재벌에 의한 자유방임적 약탈적 경영은 민주주의란 통치형태의 기본원리를 위협하기에 이르렀다. 경제의 민주화 없이는 정치적 민주주의 실현이나 실질적 국민주권의 실현도 요원하게 된 것이다. 국가는 이를 방지하기 위하여 경제력집중의 완화・소유와 경영의 분리・재벌기업의 구조개선・금산분리・대기업과 중소기업의 동반성장 및 근로자 공동결정제도 등을 통하여 열악한 지위에 있는 경제주체의 경쟁력을 강화하고 공정한 경쟁을 촉진해야 한다. 기업이 가지는 사회경제적 연관성으로 인하여 공정하고 자유로운 경쟁을 위한 조건을 국가가 만들어야 하며, 그 범위에서 기업의 자유는 제한될 수 있다.

주관적 공권으로서의 기본권의 발전과 내용

강태수 청주대학교 학술연구소 2003 淸大學術論集 Vol.1 No.-

Nach der allgemeinen Rechtslehre sind subjektive Rechte stets nach Maßgabe der objekten Techtsordnung zu bestimmen. Die Grundrechte knu¨pfen als subjektie Rechte an normativ-gefordertes Sollen an und setzen so eine objektive verfassungsrechtliche Verhaltenssteuerung voraus. Herko¨mmlich wird der subjeitive Gehalt der Grundrechte als Abwehrrecht bestimmter Freiheiteinbußen verstanden. Das Grundrecht als subjektiv-o¨ffentliches Recht unterscheiden zwischen Awehrrecht und Leistungsrecht. Die Abwehrrechte sind die Rechte des Bu¨rgers gegen den Staat auf negative Handlungen des Staates. Die Schutzgegesta¨nde der Abwehrrechts sind Freiheit, Eigenschaften und Situationen als Elemente der natu¨rlichen Perso¨nlichkeit und Rechtspositionen. Die wesensnotwendigen Hilfsrechte der Abwehrrechte sind die Beseitigungsanspru¨che und die Unterlassungsanspru¨che. Die Leistungsrechte im weitem Sinne sind alle Rechte auf positive Handlungen des Staates. Die Leistungsrechte im weiterem Sinne lassen sich in Rechte auf Schutz, Rechte auf Organisation und Verfahren, soziale Grundrechte einteilen. Im Blick auf die Versta¨rkung der grundrechtlichen Geltungskraft begru¨nden Grundrechte heutezutage Unterlassungs-bzw. Beseitigungs-, Schutz oder Leistungsanspru¨che.

담배소송의 헌법적 쟁점- 헌법재판소 결정을 중심으로 -

강태수 경희대학교 법학연구소 2015 경희법학 Vol.50 No.2

Die verfassungsrechtliche Streitfragen der Tabakprozesse sind sehr verschieden je nach den Grundrechtsträger, d.h. Raucher, Nichtraucher, Tabakproduzent, Tabakverkäufer und Tabakbauern. Mit dem das Nachschlagenwort "Tabak" in dem Homepage des Koreanischen Verfassungsgerichts sind insgesamt 86 Vorfälle untersucht. Davon sind 9 Fälle direkt auf den Tabakprozesse bezogen. Das Koreanischen Gesundheitverbesserungsgesetz realisiert es, dass ein umfassender gesetzlicher Schutz der Nichtraucher gegen die Gefahren des Passivrauchens notwendig ist. Dies gelte in besonderem Maße für Kinder und Jugendliche. Der Staat kommt bereits mehl als genug seinen Schutzpflichten gegenüber den Bürgern einschließlich der gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens nach. Die Regelungen des Gesundheitverbesserungsgesetz berühren die berufliche Betätigungsfreiheit des Betreiber einer Gaststätte als Gastwirt. Die Eigentumsfreiheit könnte sowohl unter dem Gesichtspunkt möglicher Gewinneinbußen als auch unter dem des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb betroffen sein. Beim Gesundheitsschutz der Bürger handelt es sich um ein überragend wichtiges und auch von der Verfassung anerkanntes Gemeinschaftsgut. Das Bestehen einer staatlichen Schutzpflicht gegenüber Gesundheitsgefährdungen, die von Privaten ausgehen, ist von der Entscheidung des Koreanischen Verfassungsgerichts anerkannt; in welcher Weise der Gesetzgeber dieser Schutzpflicht nachkommt, liegt allerdings in seinem weiten Beurteilungsspielraum. 담배소송에 관한 헌법적 쟁점은 흡연자, 비흡연자, 담배를 이용하여 영업을 행사하고 있는 담배의 제조·판매자나 담뱃잎 경작자 그리고 담배판매를 하고자 원하는 담배소매업 지정신청자 등의 기본권주체에 따라서 개별적 기본권의 보호영역과 제한의 심사기준 및 헌법이론이 상이하다. 본고는 2015. 5. 15. 현재 헌법재판소 홈페이지의 판례검색에서 ‘담배’를 검색어로 검색하여 나온 총 86건의 사건 중에서, 1995년 ‘부천시 담배자동판매기설치금지 조례’ 사건부터 2015. 4. 30. 담배사업법 위헌확인 사건까지 직접 담배와 연관된 9건의 사건을 대상으로 헌법적 쟁점을 분석하였다. 흡연권과 혐연권의 상충은 규범조화적인 해석원칙에 의하여 해결되어야 한다. 어떤 국가도 금연구역에서의 흡연행위는 사생활의 자유가 아니라 행복추구권에 속하는 일반적 행동의 자유가 본질적으로 밀접한 연관성이 있다고 할 것이다. 혐연권은 ‘흡연으로부터 자유로울 권리’라는 추상적인 표현보다는 ‘담배연기를 마시지 않을 권리’ 내지 ‘간접흡연으로부터 자유로울 권리’이다. 구체적인 사안에서 기본권상충의 해결은 입법자에 의하여 이루어지므로 그런 법률에 대하여 문제를 제기하는 입장에 따라서 심사기준은 원칙적으로 달라진다. 즉, 흡연권을 주장하면서 금연구역의 위헌성을 주장하는 경우에는 그 심사기준은 원칙적으로 당사자의 흡연권을 과도하게 침해하였는지의 여부를 따지는 과잉금지원칙이 될 것이며, 혐연권을 주장하면서 위헌성을 주장하는 경우에는 그 심사기준이 원칙적으로 과소보호금지원칙이 된다. 간접흡연의 피해자는 국가가 제3자인 흡연자의 담배연기를 예방할 의무가 있다고 주장하면서 국가의 기본권 보호의무의 해태를 주장할 수 있지만, 흡연자는 제3자로부터 건강을 침해받는 사람이 아니라 자신이 자신의 건강을 침해하는 것이기 때문에 국가의 보호의무를 주장할 여지가 없다. 개인의 자기위해행위는 기본권행사이기 때문에 그 제한에는 반드시 헌법상 근거가 있어야 하며, 일반적으로 자기위해행위에 대한 제한의 정당성을 국가가 제시하기는 어렵다. 국가가 흡연과 같은 자기위해행위를 규제하는 대표적인 정당한 사유는 타인의 기본권보호와 청소년보호이다. 흡연자는 흡연이라는 행위를 통하여 스스로 기본권을 행사하고 있으며 제3자에 의한 기본권침해가 없는 한, 청구인들이 주장하는 국가의 기본권 보호의무 위반의 문제는 제기될 여지가 없다. 담배사업을 원천적으로 금지한다면, 담배사업 종사자는 직업의 자유 가운데 가장 기본권침해의 강도가 높은 객관적 사유에 의하여 직업선택의 자유가 제한된다. 흡연권을 주장하면서 금연구역의 위헌성을 주장하는 경우에, 그 심사기준은 당사자의 흡연권을 과도하게 침해하였는지의 여부를 따지는 과잉금지의 원칙이 될 것이며, 혐연권을 주장하면서 위헌성을 주장하는 경우에, 그 심사기준은 과소보호금지의 원칙이 된다.