인류는 존재하면서부터 環境으로부터 생존수단을 취하며 이를 소비하고 또 그 부산물인 廢棄物을 남기며 살아왔다. 오늘날 환경이 인간을 수용하기에 한계에 이르렀고, 특히 폐기물문제는 ...

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광주 : 전남대학교 대학원, 2001
학위논문(박사) -- 전남대학교 대학원 , 법학과, 행정법전공 , 2002. 2
2001
한국어
539.912 판사항(4)
344.0462 판사항(20)
광주
xi,302p. ; 30cm.
지도교수 : 이경운
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인류는 존재하면서부터 環境으로부터 생존수단을 취하며 이를 소비하고 또 그 부산물인 廢棄物을 남기며 살아왔다. 오늘날 환경이 인간을 수용하기에 한계에 이르렀고, 특히 폐기물문제는 단순한 환경미화나 위생의 문제로 보기에는 너무나 심각한 문제로 대두되었다.
이에 본 논문은 폐기물의 環境親和的인 處理와 자원의 효율적인 이용을 도모하기 위해, 먼저 폐기물의 대상을 명확히 하고, 나아가 그 처리 과정에서 환경에 무해하고 자원을 효율적으로 이용할 수 있는 처리방법을 모색하며, 處理施設을 설치하는 경우에 공공의 참여와 제3자의 권익을 보장하는 방안을 모색하였다. 이를 위해 한국의 廢棄物法制와 비교 대상으로서 특히 獨逸의 廢棄物法制에 대해 고찰한다.
먼저 제2장에서는 廢棄物의 槪念과 種類가 논의된다. 廢棄物의 槪念은 廢棄物法 일반의 적용 뿐만 아니라 폐기물법상 처벌규정의 적용을 위해서도 키워드가 된다. 따라서 廢棄物의 정확한 定義는 廢棄物法의 실질적인 적용을 위해 가장 중요하다고 할 수 있을 것이다. 이를 위해 한국의 폐기물관리법 및 獨逸의 循環管理 및 廢棄物法(KrW-/AbfG)상 廢棄物의 槪念과 種類를 고찰함으로써 폐기물처리의 대상을 명확히 하고자 했다. 특히 獨逸의 廢棄物法上 主觀的 廢棄物槪念과 客觀的 廢棄物槪念을 살펴보고 이러한 개념이 한국법제에 주는 의미는 무엇인지 나아가 폐기물개념논의의 실익은 무엇인지에 대해 기술한다.
제3장에서는 廢棄物處理에 대해 고찰한다. 먼저 廢棄物處理의 原則으로서 發生 抑制原則·再活用原則·處理原則이 언급되고, 이어서 세부적으로 廢棄物發生抑制의 의미와 그 내용을 기술하고 다음으로 廢棄物再活用의 의미와 그 방법 및 내용에 대해 기술한다. 특히 廢棄物再活用과 廢棄物處理의 구별과 관련하여 구별기준 및 내용에 대해 기술한다.
제4장에서는 廢棄物處理施設이 논의된다. 여기에서는 먼저 廢棄物處理施設 일반에 관해 처리시설의 개념과 요건 등에 대해 기술한다. 다음으로 폐기물처리시설의 許可節次 및 이와 관련하여 權利救濟에 대해 언급한다.
獨逸에서 폐기물처리시설의 許可節次는 시설의 종류에 따라 다르다. 우선 埋立場과 매립장 외의 처리시설, 그리고 환경에 중요한 영향을 미치는 시설과 그렇지 않은 시설에 따라 計劃確定節次와 計劃許可節次, 正式許可節次와 略式許可節次 등이 있다. 이들의 차이는 공공의 참여가 보장되는지, 그리고 環境影響評價를 시행하는지의 여부에 있다.
한국의 폐기물처리시설의 설치는 폐기물관리법과 특히「폐기물처리시설설치촉진및주변지역지원등에관한법률」에 의에 일정한 폐기물처리시설에 대해서는 立地選定節次에 의하도록 하고 있다.
한편, 廢棄物處理施設의 設置와 관련하여 제3자의 權益을 보장하기 위해 許可節次에 공공의 참여 및 權利救濟 가능성에 대해 고찰한다.
이상의 쟁점들을 각각 한국과 獨逸의 경우에 비추어 살펴보고 이를 비교한 후, 한국의 廢棄物法制의 더 나은 방향을 위한 제언으로 결론을 맺는다.
다국어 초록 (Multilingual Abstract)
Die Abfallwirtschaft deckt mit ihren Zielen, Aufgaben und Methoden einen Teilbereich des allgemeinen Umweltschutzes ab. Um Abfallwirtschaft betreiben zu ko¨nnen, ist es zuna¨chst wichtig, den Begriff "Abfall" zu definieren. Der Abfallbegriff ist der...
Die Abfallwirtschaft deckt mit ihren Zielen, Aufgaben und Methoden einen Teilbereich des allgemeinen Umweltschutzes ab. Um Abfallwirtschaft betreiben zu ko¨nnen, ist es zuna¨chst wichtig, den Begriff "Abfall" zu definieren. Der Abfallbegriff ist der Schlu¨ssel zur Anwendung des Abfallrechts, und zwar nicht nur zur Anwendung des Abfallverwaltungsrechts, sondern auch fu¨r das Abfallordnungswirdigkeiten- und das Abfallstrafrecht. Deshalb ist die genaue Definition von Abfall fu¨r inhaltliche Behandlung eines Abfallrechts von aller gro¨βter Wichtigkeit.
Diese Arbeit versucht aufgrund eines Rechtsvergleichs mit deutschem Recht zur umweltvertra¨glichen Entsorgung von Abfa¨llen und Schonung der natu¨rlichen Ressourcen ihren Gegenstand richtig zu definieren. Aufgrund dessen Definition wird die Beteiligung der O¨ffentlichkeit wa¨hrend des Entsorgungsvorgangs unterstu¨tzt und die Rechte der Dritten geschu¨tzt. nuterliegen der einfachen U¨berwachung.
Danach wird im dritten Teil die Entsorgungshandlung ero¨rtert. In erster Linie sind Abfa¨lle zu vermeiden und dann stofflich oder energetisch zu verwerten. Hieraus folgt unmittelbar, daβ sie schlieβlich zu beseitigen sind. Die gesetzliche Rangreihenfolge der Entsorgungshandlungen la¨βt sich deshalb schlagwortartig mit Vermeidug und Verwertung sowie Beseitigung kennzeichen. Vermeidung ist insbesondere die Verminderung der Menge von Abfa¨llen und ihrer Scha¨dlichkeit. Erst wenn Abfa¨lle weder zu venneiden noch zu verwerten sind, ko¨nnen sie beseitigt werden. Sie sind dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft auszuschlieβen. Auch u¨ber die Unterscheidung zwischen Verwertung und Beseitigung von Abfa¨llen ist endscheidend, ob der Hauptzweck der Maβnahme in der Nutzung des Abfalls und nicht in der Beseitigung des Stoffes bzw. seines Schadstoffpotentials liegt. Fu¨r diese Fa¨lle kommt es maβgebend auf die vom Gesetz verlangte wirtschaftliche Betrachtungsweise an. Danach muβ Hauptzweck der Maβnahme sein, daβ aus den stofflichen Eigenschaften des Abfalls ein konkreter wirtschaftlicher Nutzen gezogen wird.
Daran anschlieβend wird im vierten Teil die Abfallbeseitigungsanlage behandelt. Zuna¨chst werden der Begriff, die Voraussetzung und die Art der Abfallbeseitigungsanlage ero¨rtert. Danach wird das Standortentscheidungsverfahren geeigneter Standorte im koreanischen Recht mit dem Planfeststellungsverfahren im deutschen Recht vergleicht. Grundsa¨tzlich du¨rfen Abfa¨lle zum Zweck der Beseitigung nur in den dafu¨r zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen (Abfallbeseitigungsanlagen) behandelt, gelagert oder abgelagert werden. Das Verfahren, nach dem eine Abfallbeseitigungsanlage zuzulassen ist, richtet sich nach der Art der Adage. Je nachdem, ob es sich um eine ortsfeste Abfallbeseitigungsanlage zur Lagerung und Behandlung von Abfa¨llen zur Beseitigung oder um eine Deponie handelt, ist eine Genehmigung nach dem BImSchG, ein Planfeststellungsverfahren oder eine Plangenehmigung erforderlich.
Insbesondere bedu¨fen die Errichtung und der Betrieb von Deponien sowie die wesentliche A¨nderung einer solchen Anlage oder ihres Betriebes nach §31 Abs. 2 Satz 1 KrW-/AbfG. der Planfeststellung durch die zusta¨ndige Beho¨rde. In dem Planfeststellungsverfahren ist eine Umweltvertra¨glichkeitspriifung nach§31 Abs. 2 Satz 2 KrW-/AbfG durchzufu¨hren. Im koreanischen Recht bestimmt das koreanische Abfallwirtschaftsgesetz, wie die mehr als bestimmte Umfang berechnete Abfallbeseitigungsanlage das Standortentscheidungsverfahren geeigneter Standorte durchgefu¨hrt wird.
Aus diesen Betrachtungen lassen sich wichtige Schluβfolgerungen fu¨r die Bestimmung abfallwirtschaftlicher Ziele ableiten. Die koreanische Gesetzgebung soll auf der Erkenntnis aufgebaut werden, daβ eine langfristig florierende Wirtschaft nur im Frieden mit der Natur, nicht gegen sie erreicht werden kann. Die natu¨rlichen Stoffkreisla¨ufe sind das Vorbild der modemen Abfallwirtschaft und der zugeho¨rigen Abfallgesetzgebung.
Der Schadstoff und die Emission von Luftschadstoffen haben in der Bevo¨lkerung groβe Unsicherheiten hervorgerufen und das Vertrauen in die Sicherheit von Deponien und Abfallverbrennungsanlagen erschu¨ttert. Als Konsequenz soll sich eine starker o¨kologisch orientierte Abfallwirtschaft entwickeln. Die Abfallgesetze sowie die zugeho¨rigen Verwaltungsvorschriften haben die rechtlichen Rahmenbedingungen dafu¨r zu schaffen. Vermeidung der Abfallentstehung und stoffliche Verwertung von Ru¨ckstanden aus Produktionsbetrieben und Haushalten ist das oberste Gebot.
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