租稅法上 經濟的 給付能力(應能負擔)의 原則 = Das Leistungsfa¨higkeitsprinzip im Steuerrecht

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Heuzutage wird das Leistungsfa¨higkeitsprinzip weltweit als Fundamental-prinzip gerechter Besteuerung anerkannt. Im Steuerstaat korrespondiert der Allgemeinheit der Steuer die relative Belastungsgleichheit im Verha¨ltnis der einzelnen Steuerpflichtigen unter einander. Die Steuererhebung erfa¨hrt ihre grundletende Legitimation aus der Verbindung von Steuerstaatlichkeit und Besteuerungsgleichheit. Nach st. Rechstprechung des deutschen Bundes-verfassungsgerichts fordert der im allgemeinen Gleiheitssatz verankerte Grundsatz der Steuergerechtigkeit, dass die Steuerlasten auf die einzelnen Steuerpflichtigen im Verha¨ltnis der wirtschaftlichen Leistungsfa¨higkeit verteilt werden. Das Prinzip gilt als aberster Vergleichsmaßstab steuerlicher Lastengleichheit. Aus dem Rang eines in der Prinzipienhierarchie obersten Rechtsgrundsatzes folgt natu¨rlich seine Konkretisierungsbedu¨rftigkeit. Das Leistungsfa¨higkeits-prinzip wird wesentlich durch die Auswahl und Gestaltung der Steruer-bemessungsgrundlagen konkretisiert. Das Leistungsfa¨higkeitsprinzip kann vor allem je nach dem bereich der Einkommensteuer, der Ko¨rperschaftsteur und des internationalen Steuerrechts konkretisiert werden. Das Prinzip hat jedoch seine Schwa¨chen. Vor allem sind seiner praktischen Durchfu¨hrbarkeit Grenzen gesetzt. Die Steuer ist jedoch wesentlich im Hinblick auf die Verteilung der steuerlichen Belastung auf die Mitglieder der staatlichen Gemeinschaft zu rechtfertigen. Maßstab fu¨r die Belastungsgleichheit ist dabei das Leistungsfa¨higkeitsprinzip. Es gebietet eine Bemessung der Steuer nach Maßgabe der Fa¨higkeit, Geldzahlungen zu erbringen.

목차 (Table of Contents)

• Ⅰ. 序論
• Ⅱ. 意義와 立法例
• Ⅲ. 適用領域과 限界
• Ⅳ. 內容
• Ⅴ. 根據
• Ⅵ. 要約 및 結語