標準措置의 行爲形式에 대한 法的 性質의 再評價

권배근 한양대학교 법학연구소 2007 법학논총 Vol.24 No.1

Die Klassischen Standardmaßnahmen lassen sich zwei Kategorien zuordnen. Zu unterscheiden sind die anordnenden Standardmaßnahmen von den realisierenden Standardmaßnahmen. Die anordnenden Standardmaßnahmen sind Verwaltungsakt. Zu ihnen zählen die polizeiliche Befragung, das Anhalten und Ausweisverlangen bei der Identitätsfeststellung, die Vorladung, die Platzverweisung sowie die Sicherstellung. Durch die anordnenden Standardbefugnisse wird die Polizei ermächtigt, ein auf ein positives Tun gerichtetes verbindliches Gebot auszusprechen, das für den Anordnungsadressaten eine Befolgungspflicht auslöst. Ein unmittelbar-tatsächliches Tätigwerden der Polizei wird von diesen Vorschriften nicht legitimiert. Anordnende Standardbefugnisse sind nur als Anordnungsbefugnisse ausgestaltet. Die realisierenden Standardmaßnahmen sind demgegenüber Realakt. Zu ihnen zählen die erkennungsdienstlichen Maßnahmen, die Ingewahrsamnahme, das Festhalten bei der Identitätsfestellung sowie die Durchsuchung von Personen, Sachen und Wohnungen. Durch die realisierenden Standardbefugnisnomen wird die Polizei ermächtigt, kraft alleiniger Kompetenz und ohne regelnde Inanspruchnahme des Betroffenen tatsächlich-faktische Handlungen durchzuführen, die einen bestimmten gefahrenabwehrrechtlichen Erfolg unmittelbar herbeiführen sollen. Realisierende Standardbefugnisse sind nicht als Anordnungsbefugnisse, sondern als Handlungsbefugnisse ausgestaltet. Die realisierenden Standardmaßnahmen beinhalten nicht gleichzeitig ein Duldungsgebot gegenüber dem von der jeweiligen Maßnahme Betroffenen. Insbesondere ist es nicht aus Gründen effektiven Rechtsschutzes geboten, durch die Qualifizierung dieser Maßnahmen als Verwaltungsakte den Anwendungsbereich der verwaltungsgerichtlichen Anfechtungs- und Fortsetzungsfeststellungsklage zu eröffnen. Es kommt für die Möglichkeit der Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes nicht auf die rechtsformbezogene Qualifizierung einer Maßnahme an, sondern auf die Betroffenheit des Rechtsschutzsuchenden in eigenen Rechten und darauf, ob eine Rechtsverletzung plausibel geltend gemacht werden kann. Die Pflicht zur Duldung des in der Durchführung der Maßnahme liegenden Eingriffs folgt freilich unmittelbar aus der gesetzlichen Befugnisnorm. Die Duldungspflicht des Betroffenen ist die Kehrseite der behördlichen Handlungsermächtigung. Sie muß aber nicht für den Einzelfall durch Verfügung tituliert werden. Es ist auch nicht geboten, die Durchführung der realisierenden Standardmaßnahmen dem Betroffenen gegenüber zunächst verbindlich anzuordnen und dieser Anordnung den Charakter eines feststellenden Verwaltungsaktes beizumessen. Dagegen spricht vor allem, dass eine solche verbindliche Feststellung einen eigenständigen Eingriff darstellen würden, für den eine ausdrückliche Rechtsgrundlage erforderlich wäre, die im Bereich der Art. 12 ff. BayPAG fehlt. Wenn die Polizei bei Durchführung realisierender Standardmaßnahmen zumindest schlüssig zum Ausdruck bringt, dass sie die Voraussetzungen der einschlägigen Standardbefugnisnorm als gegeben erachtet, dann ist das ein im Hinblick auf das Übermaßverbot angezeigtes und den Betroffenen informierendes Polizeihandeln ohne Regelungscharakter.

HSI Histogram 을 이용한 고속 수중 물체 인식 기법

권배근,강동중 제어로봇시스템학회 2011 제어로봇시스템학회 국내학술대회 논문집 Vol.2011 No.5

A color matching method is evaluated for simple object recognition in underwater environment. Conventional histogram search method using HSI color model is used for robust object matching under submarine environment with complicated lighting condition. To solve the real-time issues of conventional color tracking method, the HSI histogram creation and matching method are implemented by GPU-based parallel programming architecture. First, we build the template histogram from HSI color values of the target object region and save it to the shared memory of GPU. Then the template histogram is compared with input image through the histogram matching by parallel window search of GPU. The experiments using real underwater image prove the performance for real-time tracking of target object.

경찰법상 준용을 통한 표준권한규범의 규율체계

권배근 한국법정책학회 2006 법과 정책연구 Vol.6 No.1

Das polizeiliche Standardbefugnissystem durch Verweisung

재산과세에 있어 누진세율 적용의 타당성 검토

권배근 한양대학교 법학연구소 2007 법학논총 Vol.24 No.3

Eine Untersuchung ber die Legitimitt des Progressivsteuersatzes in der Vermgensbesteuerung

Fast Defect Detection for Various Types of Surfaces using Random Forest with VOV Features

권배근,원종섭,강동중 한국정밀공학회 2015 International Journal of Precision Engineering and Vol.16 No.5

Defect detection on an object surface is one of the most important tasks of an automated visual inspection system. The most modern defect detection systems are required to operate in real-time and handle high-resolution images. One of main difficulties in system applications is that it cannot be used for general inspection of various types of surface without tuning the internal parameters. In this paper, we demonstrate how to solve the problem mentioned above by using simple variance profile values of pixel intensities and applying it to the random-forest-based machine learning algorithm. Variance of Variance (VOV) profiles are used to describe the texture of an object surface and to amplify the irregularity of intensity variations. The feature amplification property of the VOV method can be applied generally to various types of surface and defect. For effective learning and reduction of false detection, a defect-size insensitive approach and a hard sample retraining process are introduced. The experimental results demonstrate reliable defect detection for various surface types without changing parameters.

조세행정에 있어서 종합부동산세재에 법적문제 : 부동산보유세와 누진세율을 중심으로

권배근 한국재산법학회 2007 한국재산법학회 학술대회 자료집 Vol.2007 No.1

종합부동산세법의 위헌성여부에 관한 憲裁決(2006헌바112)에 대한 비판적 고찰 -이중과세 및 재산권침해를 중심으로-

권배근 한양대학교 법학연구소 2011 법학논총 Vol.28 No.3

Am 2008. 11. 13 hat das koreanische Verfassungsgericht über die aus dem neu eingeführte Gesamtsliegenschaftssteuer aufgestellten Verfassungsfragen entschieden. Davon behandelt diese Arbeit sich um die im folgenden zwei Punkten: ① die Frage danach, ob der neben der Vermögensbesteuerung besteuerierte Gesamtliegenschaftssteuer die Doppelbesteuerung betrifft,② die Frage danach, ob das Eingreifen auf das Eigentumsrecht dadurch eingetritten werden kann, daß die Besteuerungsausnahmenklausel oder das Regulierungsinstitut für den Inhaber nicht im vorhanden ist, der langezeit ein Haus oder eine Wohnung besitzt. Das Verfassungsgericht hat im Bezug auf die erste Frage als verfassungsmäßig aus dem Grund davon beurteilt, daß die Vermögenssteuer bei der Rechnung des Gesamtliegenschaftssteueres abgezogen ist. Der Verfassungsgericht hat auch im Bezug auf die zweite Frage aus dem Grund dafür als verfassungswidrig beurteit, daß das Gesetz keine Besteuerungsausnahmenklausel oder kein Regulierungsinstitut für den Einwohnungsinhaber geregelt ist. Aber diese Entscheidungen haben die folgenden Problematik: Im Bezug auf die erste Frage hat der Verfassungsgericht nicht im Aspekt der Doppellbesteuerung, sondern im Aspekt der Doppellbelastung geprüft. Die Verfassungswidrigkeit des Gesamtliegenschaftssteuergesetz im Verbindung mit dem Eigentumseingriff ist die Frage in Bezug auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Steuerbelastung im Aspekt von Gleichheitsgrundsatz und Verhältnissgrundsatz. Die Steuerbelastung ist abhängig von dem Art und Intensität von Steuersatz festgestellt. Deshalb muß der Verfassungsgericht die Frage danach prüfen, ob es verfassungszulässig sein kann,was die Art des Progresivesteuersatzes in der Liegenschaftsbesitzsteuer zur Anwendung gilt. Aber der Verfassungsgericht hat diese Punkt überhaupt nicht geprüft.

색상 유사도를 이용한 그림자 영역의 최적 노출 결정 기법

권배근,강동중 제어로봇시스템학회 2013 제어로봇시스템학회 국내학술대회 논문집 Vol.2013 No.5

입법형식과 관련한 헌법재판소의 합헌성심사기준에 대한 비판적 고찰

권배근 한국헌법판례연구학회 2011 월례발표회 Vol.2011 No.10

수중 스테이션 도킹 시 실시간 타원 검색을 이용한 자세 인식 알고리즘

권배근,강동중 제어로봇시스템학회 2011 제어로봇시스템학회 국내학술대회 논문집 Vol.2011 No.5

When automatically docking with AUV(Autonomous Under-Water Vehicle) and station, position recognition is an important issue for AUV pose control. The ellipse is good mark for station docking, because it has simple shape information of relative coordinates provide enough for between AUV and station. However, most ellipse detection algorithms have critical issues about complexity and processing time. Today, through the innovation of processors, we can decrease processing time with GPU computing. In this paper, we use Hough transformation for ellipse detection. In the first instance, we get the edge of ellipse candidates. Then we can find the center coordinates of the ellipse described based on the property of ellipse by using three points voting with the Randomized Hough Transformation (RHT). Finally, an analytical solution of the other three parameters of the ellipse is given by coordinate transformation. The RHT is a typical complex and parallel programmable algorithm that can use the GPU (Graphic Processing Unit) computing. Based on this solution, we can compose the real-time robust ellipse detection algorithm for under water station docking.