Unter dem Begriff des sog. Racial Profiling versteht man “Profiling, die unter Ruckgriff auf die Ethnie/Rasse einer Person erstellt”. Das sog. Racial Profiling verstoßt sowohl gegen gas Grundgesetz als auch gegen die internationelle Bestimmungen,...

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2018
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300
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학술저널
207-220(14쪽)
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Unter dem Begriff des sog. Racial Profiling versteht man “Profiling, die unter Ruckgriff auf die Ethnie/Rasse einer Person erstellt”. Das sog. Racial Profiling verstoßt sowohl gegen gas Grundgesetz als auch gegen die internationelle Bestimmungen,...
Unter dem Begriff des sog. Racial Profiling versteht man “Profiling, die unter Ruckgriff auf die Ethnie/Rasse einer Person erstellt”. Das sog. Racial Profiling verstoßt sowohl gegen gas Grundgesetz als auch gegen die internationelle Bestimmungen, z. B. Art. 2 Abs. 1 Buchst. a UNAnti- Rassismus Konvention.
Betreffend Kolner Polizeieinsatz in der Silvesternacht 2016/2017, wird das sog. Racial Profiling thematisiert. In diesen Zusammenhang hat der Fall eines Architekturstudenten aus Kassel mit einem Zug in Richtung Frankfurt a.M. fuhr und als einziger Fahrgast einer Identitatskontrolle nach § 22 Abs. 1 a BPolG. Das OVG Koblenz stufte diese Vorgehensweise wegen der alleinigen Anknupfung an die Hautfarbe als unzulussiges, gegen Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG verstoßendes Racial Profiling ein.
Das Schlagwort des “Racial Profiling” hilft bei der rechtliche Bewertung der polizeilichen Maßnahmen in der Silvesternacht 2016/2017 kaum weiter. Ein typisierendes Vorgehen ist - in Grenzen- zulassig. Auf aktuelle Lageerkenntnisse und Erfahrungswerte der Vergangenhit abzustellen ist grundsatzlich legitim. , solange die Voraussetzungen fur die Einzelmaßnahmen in concreto vorliegen. Zu dieser Erkenntnnis gelangt auch ohne Bemuhung des Begriffs des Racial Profiling.
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